Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	21. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.12.2015

SI/2015/698

Ö 5

Mitteilung des Vorsitzenden

Beschlussvorlagen

Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610)

VO/2015/03282

Ö 8

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 9

Mitteilungen aus dem Fachbereich 2

Ö 9.1

Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.02.2016

VO/2016/03340

Ö 9.2

Aktuelle Situation Asyl

Ö 9.3

Unterbringung von Flüchtlingen in der Notunterkunft Geniner Str. 133 (ehem. Praktiker-Markt)

Ö 9.4

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Ö 9.5

Koordinatoren Flüchtlingsarbeit

Ö 10

Anfragen/Antworten

Ö 10.1

Gesundheitliche Untersuchung von Asylbewerbern; Anfrage AM Heidi Menorca

VO/2016/03346

VORLAGE

Wie lange dauert es (im Durchschnitt und maximal), bis die gesundheitliche Untersuchung von abgelehnten Asylbewerbern stattgefunden hat

Beschlussvorschlag

Wie lange dauert es (im Durchschnitt und maximal), bis die gesundheitliche Untersuchung von abgelehnten Asylbewerbern stattgefunden hat?

Welche Erkrankungen verhindern eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber?

Wer übernimmt die Kosten für die ärztliche Versorgung abgelehnter Asylbewerber?

Wird eine Rückführung automatisch durchgeführt, wenn der Erkrankte genesen ist?

Wie wird mit chronisch Kranken im Fall der Ablehnung des Asylantrages verfahren?

Welche Maßnahmen sind gesetzlich vorgesehen, wenn eine ansteckende Krankheit

in öffentlichen Einrichtungen der Flüchtlingsaufnahme aufgetreten ist (Meldepflicht)?

Bei welcher Krankheit ist Isolation der Person vorgeschrieben und/oder sind besondere Hygienemaßnahmen einzuleiten?

Wie werden Kontaktpersonen oder Helfer präventiv vor einer Ansteckung geschützt? Welche Impfungen sind für Kontaktpersonen oder Helfer vorgeschrieben/vorgesehen?

02.02.2016 - Ausschuss für Soziales

Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage: