Auszug - Gesundheitliche Untersuchung von Asylbewerbern; Anfrage AM Heidi Menorca  

Die Antwort des Gesundheitsamtes/H. Dr. Hamschmidt zu dieser Anfrage ist in dem als Anlage 1 der Niederschrift beigefügten Vermerk zusammengefasst.

Anfrage:

Wie lange dauert es (im Durchschnitt und maximal), bis die gesundheitliche Untersuchung von abgelehnten Asylbewerbern stattgefunden hat?

Welche Erkrankungen verhindern eine Rückführung abgelehnter Asylbewerber?

Wer übernimmt die Kosten für die ärztliche Versorgung abgelehnter Asylbewerber?

Wird eine Rückführung automatisch durchgeführt, wenn der Erkrankte genesen ist?

Wie wird mit chronisch Kranken im Fall der Ablehnung des Asylantrages verfahren?

Welche Maßnahmen sind gesetzlich vorgesehen, wenn eine ansteckende Krankheit

in öffentlichen Einrichtungen der Flüchtlingsaufnahme aufgetreten ist (Meldepflicht)?

Bei welcher Krankheit ist Isolation der Person vorgeschrieben und/oder sind besondere Hygienemaßnahmen einzuleiten?

Wie werden Kontaktpersonen oder Helfer präventiv vor einer Ansteckung geschützt? Welche Impfungen sind für Kontaktpersonen oder Helfer vorgeschrieben/vorgesehen?

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.