Auszug - Soziale Stadt Moisling - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme (5.610)  

Nach einleitenden Worten beantwortet Herr Selk Fragen von Frau Menorca, Herrn Stabe, Frau Bade und Frau Regier zum Entwurf des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts, u.a. zu Seite 47 (Maßnahmenkatalog/Prioritäten), zu Seite 53 (Verfügungsfonds), zum "Haus der Mitte" und zur geplanten funktionalen und städtebaulichen Aufwertung der "Neuen Mitte Moisling“.

Beschlussvorschlag:

1. Das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (IEK) Moisling wird zur einheitlichen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling beschlossen und der weiteren Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ verbindlich zu Grunde gelegt.

2. Die aus dem IEK abgeleitete räumliche Abgrenzung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling wird als Maßnahmengebiet gem. § 171e (3) BauGB beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig (12 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.