Tagesordnung - 31. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:18 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Werkausschusses am 09.06.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/892  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Informationen über Anpassungen der Abfallwirtschaftssatzung    
Ö 4.2.2  
Informationen zum Biomassewerk    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH sowie Änderung des Gesellschaftsvertrags und Einführung einer Geschäftsanweisung für die Geschäftsführung der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH
Enthält Anlagen
VO/2016/03765  
    VORLAGE
    Der Werkausschuss empfiehlt,

Beschlussvorschlag

 

Der Werkausschuss empfiehlt,

  1. Den Lagebericht 2015 der Geschäftsführung entgegenzunehmen. Der Jahresabschluss der EZL GmbH zum 31.12.2015 mit einer Bilanzsumme von 1.246.798,26 EURO und einem Jahresüberschuss in Höhe von 130.573,00 EURO  festzustellen (Anlage 1). Aus dem Jahresüberschuss  einen Betrag in Höhe von 50 % = 65.286,50 EURO zum 01.07.2016 an die Gesellschafterin auszuschütten und den Restbetrag auf neue Rechnung vorzutragen.
  2. Dem Geschäftsführer ,Herrn Manfred Rehberg, für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu  erteilen.
  3. Die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lübeck mit der Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.12.2016 zu beauftragen.
  4. Den Gesellschaftsvertrag der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) gemäß Anlage 2 neu zu fassen.
  5. Eine Geschäftsanweisung  für die Geschäftsführung der EZL gemäß Anlage 3 zu erlassen.
   
    14.07.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Werkausschuss empfiehlt,

  1. Den Lagebericht 2015 der Geschäftsführung entgegenzunehmen. Der Jahresabschluss der EZL GmbH zum 31.12.2015 mit einer Bilanzsumme von 1.246.798,26 EURO und einem Jahresüberschuss in Höhe von 130.573,00 EURO  festzustellen (Anlage 1). Aus dem Jahresüberschuss  einen Betrag in Höhe von 50 % = 65.286,50 EURO zum 01.07.2016 an die Gesellschafterin auszuschütten und den Restbetrag auf neue Rechnung vorzutragen.
  2. Dem Geschäftsführer ,Herrn Manfred Rehberg, für das Geschäftsjahr 2015 Entlastung zu  erteilen.
  3. Die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Lübeck mit der Prüfung des Jahresabschlusses  zum 31.12.2016 zu beauftragen.
  4. Den Gesellschaftsvertrag der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL) gemäß Anlage 2 neu zu fassen.
  5. Eine Geschäftsanweisung  für die Geschäftsführung der EZL gemäß Anlage 3 zu erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt einstimmig mit der von Herrn Dr. Verwey vorgeschlagenen Änderung entsprechend der Vorlage.

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
SPD: Änderung der der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
VO/2016/03751  
Ö 8.2  
Antrag Ausschussmitglied Silke Mählenhoff: Antrag zu TOP 8.1. VO/2016/03751 SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung - Antrag Straßenreinigungsgebühren und Straßenreinigungssatzung Transparenz über Einstufung und Änderungen von Eingruppierungen
VO/2016/03860  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 9.2  
AM Klaus Lange: EBL Müllfahrzeuge
VO/2016/03965  
N 10     Feststellung der Niederschrift der 30. Sitzung des Werkausschusses am 09.06.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Auftrag zur Verwertung von Papier, Pappe und Kartonage aus dem Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Trennentwässerung in der Braunstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse