Auszug - SPD: Änderung der der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung  

Vertagt – siehe TOP 2.

Beschluss:

In der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung wird für folgende Straßen die Reinigungshäufigkeit auf 6 x wöchentliche Reinigung aller Straßenteile reduziert und dafür eine neue Reinigungsklasse eingeführt:

· Dr.-Julius-Leber-Straße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Fleischauerstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Hüxstraße (von Breite Straße bis Königstraße)

· Marienkirchhof

· Pfaffenstraße.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.