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Tagesordnung - 30. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:37 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2016/891  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Werkausschusses am 12.05.2016 - öffentlicher Teil    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Informationen zur Entsorgung von Abfällen aus kerntechnischen Anlagen    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Referentenentwurf Energie- und Stromsteuergesetz    
Ö 4.2.2  
Informationen zum Verkehrskonzept Abfallwirtschaftszentrum Niemark    
Ö 4.2.3  
Informationen zum Stand Wertstoffhöfe    
Ö 4.2.4  
Aktuelle Reparaturmaßnahmen im Kanalnetz    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
SPD: Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
VO/2016/03751  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage von Herrn Zahn - Neonröhren in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 9.2  
Anfrage von Herrn Rohlf zum strategischen Abfallwirtschaftskonzept    
Ö 9.3  
Anfrage des AM Volker Koß zu TOP 9: Biobehälter/Restabfallbehälter
VO/2016/03828  
N 10     Feststellung der Niederschrift der 29. Sitzung des Werkausschusses am 12.05.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Informationen zum I. Quartal 2016 der EBL      
N 11.2     Informationen zum I. Quartal 2016 der EZL GmbH      
N 11.3     Informationen zu den schlussgerechneten Baumaßnahmen 2015      
N 11.4     Informationen zum Stand Wertstoffhöfe      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs.3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Jahresvertrag für Kleinbaumaßnahmen der EBL 2016 - 2018      
N 13     Berichte      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse