Auszug - Informationen zur Entsorgung von Abfällen aus kerntechnischen Anlagen  

Herr Senator Hinsen informiert die Ausschussmitglieder über eine kürzlich stattgefundene Sitzung beim Ministerium in Kiel (MELUR) zum Thema „Entsorgung von freigegebenen Abfällen aus kerntechnischen Anlagen“. An der Sitzung mit einem rein informativen Charakter konnte er leider nicht teilnehmen. Er bittet um Einverständnis, dass Herr Dr. Verwey die Informationen kurz zusammenfasst.

Herr Dr. Verwey  erklärt, dass in Lübeck zu diesem Thema bereits sehr früh Informationen eingeholt worden seien. Herr Minister Habeck strebt an, die Standortgemeinden von potenziellen Deponien weiter in diese Thematik einzuführen und zu sensibilisieren. Das Ministerium informiert u. a. andere Kommunen mit dem Ziel, die Politik, die Bürger und Initiativen mitzunehmen. Parallel werde mit Verbänden ohne Rechtswirkung gearbeitet, um einen einheitlichen Konsens zu erzeugen.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Koß zum Zeitrahmen erklärt Herr Dr. Verwey, dass die weiteren Kommunen noch vor den Sommerferien Informationen dazu erhalten und die Vereinbarung mit den Verbänden bis zum September 2016 abgeschlossen werden soll.