Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 15.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Kriminalstatistik
Ö 3.2		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.02.2016	SI/2016/816
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 5.1.1		Informationsveranstaltungen MELUR und IAG
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Sachstand Wirtschaftlichkeitsgutachten Feuerwehr
Ö 5.2.2		Jahresbericht 2015 Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof
Ö 5.2.3		Schreiben des Klima-Bündnis-Vorstands zum 25. Jubiläum des Bündnisses
Ö 5.2.4		91. Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche
Ö 5.2.5		Strandbahnhof - Baumfällungen
Ö 5.2.6		Earth-Hour 2016 / Dokumentarfilm "Power to Change - Die Energierebellion"
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Brückenbau Büssau (Anfrage Herr Müller - siehe USO 16.02.2016 TOP 8.2)
Ö 5.3.2		Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien (Anfrage Frau Metzner - siehe USO 16.02.2016 TOP 8.3)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 5.4.1		Meldewesen in Lübeck (Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 25. Februar 2016 VO/2016/03424)	VO/2016/03490
Ö 6		Anträge
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau	VO/2016/03387
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Sachstand Fischaufstiegsanlage Wakenitz (5.691)	VO/2016/03446
	VORLAGE
	Unterrichtung des Bauausschusses über den Sachstand der Planungen und die Kostenentwicklung für die Fischaufstiegsanlage zur Wakenitz aufgrund einer Anfrage im Bauausschuss am 07 Beschlussvorschlag Unterrichtung des Bauausschusses über den Sachstand der Planungen und die Kostenentwicklung für die Fischaufstiegsanlage zur Wakenitz aufgrund einer Anfrage im Bauausschuss am 07.12.2015 zu den Kosten

	15.03.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	21.03.2016 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anlass: Anlass: Unterrichtung des Bauausschusses über den Sachstand der Planungen und die Kostenentwicklung für die Fischaufstiegsanlage zur Wakenitz aufgrund einer Anfrage im Bauausschuss am 07.12.2015 zu den Kosten
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage Herr Röttger - Schwelbrand Holzspänehaufen
Ö 9.2		Anfrage Frau Menorca - Transitflüchtlinge Walli
Ö 9.3		Anfrage Frau Menorca - verwahrloste Häuser im Lübecker Stadtgebiet
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.02.2016
N 11		Mitteilungen
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte und Antworten
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 14.1		Anfrage Herr Röttger - Räumung Windwurffläche Waldhusen
N 14.2		Anfrage Herr Zahn - Sachstand in Sachen Zuverlässigkeit der Geschäftsführung eines Taxibetriebs
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Beschlussvorschlag