Auszug - Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien  

25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 5.3.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Anfrage siehe Sitzung des Ausschusses vom 16

Anfrage siehe Sitzung des Ausschusses vom 16.02.2016 TOP 8.3.

 

Es spricht Frau Metzner. Herr Schneider-Wendt teilt mit, dass Herr Radtke gern zu den Fragen Stellung beziehen würde, aufgrund anderer Termine an der heutigen Sitzung aber nicht teilnehmen könne.

 

Herr Möller schlägt vor, die Antwort des Bereiches Recht der Niederschrift beizufügen und das Thema in der nächsten Sitzung zu behandeln.[1]

 


[1] Anlage 5

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu und beschließt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu und beschließt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig die Vertagung des TOP, da kein Vertreter des
Stadtfeuerwehrverbands anwesend ist.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 5 (30 KB)