Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.01.2016
SI/2016/815  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Klimaschutz Lübeck    
Ö 4.2.2  
Aktuelle Veröffentlichung auf der IAG-Website zum Grundwassermonitoring    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Gesundheitscheck bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen (siehe USO 19.01.2016 TOP 5.3.1)    
Ö 4.3.2  
Anfrage Herr Röttger - Baumfällungen Feuerlöschteich Wulfsdorf (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.2)    
Ö 4.3.3  
Anfrage Herr Zahn - Ausnahmegenehmigungen Sicherheitstransporte (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.4)    
Ö 4.3.4  
Anfrage Herr Stolzenberg - Stellungnahmen in Bebauungsplänen (siehe USO 19.01.2016 TOP 9.6)    
Ö 4.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 31.10.2016
Enthält Anlagen
VO/2016/03313  
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 ? Bearbeitung des Managementplanes FFH-Gebiet "Traveförde und angrenzende Flächen" (5.691)
VO/2016/03357  
Ö 7.2  
Änderung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in den Gemarkungen St. Gertrud, St. Jürgen, Schlutup und Strecknitz im Bereich der Hansestadt Lübeck (Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen")
Enthält Anlagen
VO/2016/03375  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage Frau Metzner - Gewährleistung des Räum- und Streudienstes in Wohngebieten    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Müller - Brückenbau Büssau (Ersatzpflanzungen, Kontrolle Ordnungswidrigkeiten)    
Ö 8.3  
Anfrage Frau Metzner - Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 19.01.2016      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 10.1     Zuverlässigkeit der Geschäftsführung eines Taxibetriebs      
N 10.2     Verträge UKSH / Sana      
N 10.3     Umzug des Stadtwaldbüros      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 13.1     Anfrage Herr Martens - Wiederbesetzung Bereichsleitung Berufsfeuerwehr      
N 13.2     Anfrage Herr Zahn - Wirtschaftlichkeitsgutachten der Berufsfeuerwehr      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse