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Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
N 3.1     Anhörung vor der Besetzung der Stellen der Leiterinnen oder Leiter der Polizeidirektionen gem. § 9 Abs. 2 Polizeiorganisationsgesetz (POG) / Vorstellung der neuen Leiterin / des neuen Leiters      
Ö 3.2     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.2.1  
Aktuelle Flüchtlingslage    
Ö 3.2.2  
Vorstellung Kriminalstatistik    
Ö 3.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.12.2015
SI/2015/636  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
 Vereinbarung zur regionalen Entsorgung freigegebener Abfälle aus Kernkraftwerken    
Ö 5.2.2  
Informationsveranstaltung Entsorgung freigegebener Abfälle aus dem Rückbau von KKW    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Anfrage Herr Zahn - Ausreisepflichtige Flüchtlinge (siehe USO 15.12.2015 TOP 9.1)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Vorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 410.000 Euro für die Herrichtung einer Notfallunterkunft für Transitflüchtlinge
VO/2015/03293  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Frau Metzner - Gewährleistung des Räum- und Streudienstes in Wohngebieten    
Ö 9.2  
Anfrage Herr Röttger - Baumfällungen Feuerlöschteich Wulfsdorf    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Wegner - Stellenbesetzung Bereichsleitung Feuerwehr    
Ö 9.4  
Anfrage Herr Zahn - Ausnahmegenehmigungen Sicherheitstransporte    
Ö 9.5  
Anfrage Herr Stolzenberg - Grabenverrohrung im Otternweg    
Ö 9.6  
Anfrage Herr Stolzenberg - Stellungnahmen in Bebauungsplänen    
Ö 9.7  
Anfrage Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Fragenkatalog zur Informationsveranstaltung der IAG    
Ö 9.8  
Anfrage Herr Zahn - Anzeige von Graffiti    
Ö 9.9  
Anfrage Frau Mählenhoff - Verkehrssituation Wisbystraße    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.12.2015      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Ausschreibung eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 ? für ein Organisationsgutachten für die Kfz.-Zulassungsstelle (Bereich Verkehrsangelegenheiten) und die beiden Stadtteilbüros (Bereich Melde- und Gewerbeangelegenheiten)      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse