Auszug - Anfrage Herr Dr. Tetzlaff-Gahrmann - Gesundheitscheck bei ausreisepflichtigen Flüchtlingen  

24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
TOP: Ö 4.3.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Anfrage siehe Sitzung des Ausschusses vom 19

Anfrage siehe Sitzung des Ausschusses vom 19.01.2016 TOP 5.3.1.

 

Herr Möller teilt mit, dass die amtsärztlichen Untersuchungen, je nach vorliegendem Krankheitsbild und medizinischen Befundunterlagen, eine körperlich-neurologische und/oder psychopathologische Befunderhebung beinhalte. Diese seien zum Zweck der Erstellung eines medizinischen Sachverständigen-Gutachtens und für die entsprechende Fragestellung der beauftragenden Behörde erforderlich. Ergänzend führt Herr Möller noch aus, dass das Gesundheitsamt demnächst niedergelassene Ärzte unter Vertrag nehmen wolle, da aufgrund der angespannten Personalsituation diese Aufgabe zurzeit nur schwer mit dem eigenen Personal bewältigt werden könne.

 

Es wird nachgefragt, wann die Vertragsverhandlungen stattfinden sollen. Die Antwort wird nachgereicht.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.