Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Kriminalstatistik    
Ö 3.2  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.02.2016
SI/2016/816  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Informationsveranstaltungen MELUR und IAG    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Sachstand Wirtschaftlichkeitsgutachten Feuerwehr    
Ö 5.2.2  
Enthält Anlagen
Jahresbericht 2015 Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof    
Ö 5.2.3  
Enthält Anlagen
Schreiben des Klima-Bündnis-Vorstands zum 25. Jubiläum des Bündnisses    
Ö 5.2.4  
Enthält Anlagen
91. Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche    
Ö 5.2.5  
Strandbahnhof - Baumfällungen    
Ö 5.2.6  
Earth-Hour 2016 / Dokumentarfilm "Power to Change - Die Energierebellion"    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Brückenbau Büssau (Anfrage Herr Müller - siehe USO 16.02.2016 TOP 8.2)    
Ö 5.3.2  
Enthält Anlagen
Satzung Stadtfeuerwehrverband, Auswirkungen des Brandschutzgesetzes, Beteiligung Gremien (Anfrage Frau Metzner - siehe USO 16.02.2016 TOP 8.3)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Meldewesen in Lübeck (Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sitzung der Bürgerschaft vom 25. Februar 2016 VO/2016/03424)
VO/2016/03490  
Ö 6  
Anträge    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum abwehrenden Brandschutz und der Technischen Hilfe mit der Stadt Bad Schwartau
Enthält Anlagen
VO/2016/03387  
    VORLAGE
    Der Bürgermeister wird beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte „Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Stadt Bad Schwartau über die Unterstützung bei bestimmten Einsätzen des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfe nach dem Brand

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte „Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Stadt Bad Schwartau über die Unterstützung bei bestimmten Einsätzen des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfe nach dem Brandschutzgesetz Schleswig-Holstein auf dem Stadtgebiet der Stadt Bad Schwartau“ abzuschließen.

 

 

   
    15.03.2016 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen

einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    15.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte „Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Stadt Bad Schwartau über die Unterstützung bei bestimmten Einsätzen des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfe nach dem Brandschutzgesetz Schleswig-Holstein auf dem Stadtgebiet der Stadt Bad Schwartau“ abzuschließen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die als Anlage 1 beigefügte „Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Stadt Bad Schwartau über die Unterstützung bei bestimmten Einsätzen des abwehrenden Brandschutzes und der Technischen Hilfe nach dem Brandschutzgesetz Schleswig-Holstein auf dem Stadtgebiet der Stadt Bad Schwartau“ abzuschließen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei

Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Sachstand Fischaufstiegsanlage Wakenitz (5.691)
VO/2016/03446  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Röttger - Schwelbrand Holzspänehaufen    
Ö 9.2  
Anfrage Frau Menorca - Transitflüchtlinge Walli    
Ö 9.3  
Anfrage Frau Menorca - verwahrloste Häuser im Lübecker Stadtgebiet    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 16.02.2016      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Röttger - Räumung Windwurffläche Waldhusen      
N 14.2     Anfrage Herr Zahn - Sachstand in Sachen Zuverlässigkeit der Geschäftsführung eines Taxibetriebs      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse