Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 21 vom 14.03.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand Einzelhandelsansiedlung "Schlachthofgelände" und "Lohmühle" (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
VO/2016/03501  
Ö 3.2  
Anfrage AM Jörg Hundertmark: Anerkennung Lübecks als Tourismusstandort Bäderregelung für die Hansestadt Lübeck (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
VO/2016/03502  
Ö 3.3  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht IV/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2016/03440  
Ö 4.1.1  
Anfrage AM Christian Haider: Fragen an den Kurbetrieb Travemünde zum Quartalsbericht IV/2015 - VO/2016/03440
Enthält Anlagen
VO/2016/03603  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
Enthält Anlagen
VO/2015/03216  
Ö 5.1.1  
Antrag AM Jörg Hundertmark: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
VO/2016/03503  
Ö 5.1.2  
Antrag AM Hans-Jürgen Martens: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))
VO/2016/03510  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/03018  
Ö 5.3  
1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2016/03425  
Ö 5.4  
Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2016/03476  
    VORLAGE
    Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die 1

Beschlussvorschlag

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die 1. Nachtragshaushaltspläne für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

 

1.              für die Stiftung Kriegsopferdank

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

549.600

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

549.600

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

530.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

458.300

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      300

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

145.100

 

 

 

 

 

103.900

 

 

249.000

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

 

 

 

2.              für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

1.971.100

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

1.971.100

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

1.809.700

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

1.632.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      15.500

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

185.500

 

 

 

 

 

   407.300

 

 

592.800

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

 

 

 

 

   
    11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die 1. Nachtragshaushaltspläne für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

 

1.              für die Stiftung Kriegsopferdank

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

549.600

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

549.600

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

530.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

458.300

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      300

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

145.100

 

 

 

 

 

103.900

 

 

249.000

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

2.              für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

1.971.100

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

1.971.100

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

1.809.700

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

1.632.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      15.500

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

185.500

 

 

 

 

 

   407.300

 

 

592.800

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    26.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die 1. Nachtragshaushaltspläne für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

 

1.              für die Stiftung Kriegsopferdank

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

549.600

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

549.600

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

530.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

458.300

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      300

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

145.100

 

 

 

 

 

103.900

 

 

249.000

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

2.              für die Stiftung Vereinigte Testamente

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

1.971.100

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

1.971.100

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

1.809.700

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

1.632.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      15.500

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

185.500

 

 

 

 

 

   407.300

 

 

592.800

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss…

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die 1. Nachtragshaushaltspläne für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Kriegsopferdank

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

549.600

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

549.600

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

530.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

458.300

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      300

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

145.100

 

 

 

 

 

103.900

 

 

249.000

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

 

 

 

2. für die Stiftung Vereinigte Testamente

 

I.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

bisher

EUR

nunmehr fest- gesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

1.971.100

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

 

 

1.971.100

unverändert

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

 

 

            0

unverändert

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

1.809.700

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

 

 

1.632.500

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

      15.500

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

185.500

 

 

 

 

 

   407.300

 

 

592.800

 

II.

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

Die kommunalaufsichtliche Genehmigung wurde am                erteilt.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

Ö 5.5  
Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof
Enthält Anlagen
VO/2016/03494  
Ö 6  
Verschiedenes    
N 7     Niederschrift Nr. 21 vom 14.03.2016 - nicht öffentlicher Teil      
N 8     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 8.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 8.2     Neue Anfragen      
N 8.2.1     Sachstand Schwartauer Werke      
N 9     Verschiedenes      
Ö 10  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse