Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 11.04.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 21 vom 14.03.2016 - öffentlicher Teil	SI/2016/804
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.1.1		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand Einzelhandelsansiedlung "Schlachthofgelände" und "Lohmühle" (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03501
Ö 3.2		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Anerkennung Lübecks als Tourismusstandort Bäderregelung für die Hansestadt Lübeck (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03502
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht IV/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03440
Ö 4.1.1		Anfrage AM Christian Haider: Fragen an den Kurbetrieb Travemünde zum Quartalsbericht IV/2015 - VO/2016/03440	VO/2016/03603
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2015/03216
Ö 5.1.1		Antrag AM Jörg Hundertmark: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03503
Ö 5.1.2		Antrag AM Hans-Jürgen Martens: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.03.2016 (liegt bereits vor))	VO/2016/03510
Ö 5.2		Werbeanlagensatzung für die Altstadtbereiche Lübeck und Lübeck-Travemünde (5.610)	VO/2015/03018
Ö 5.3		1. Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt (5.610)	VO/2016/03425
	VORLAGE
	Die als Anlage beigefügte 1 Beschlussvorschlag Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

	21.03.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Einstimmig Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:

	11.04.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.3 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

	18.04.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.1 - zurückgestellt
	Beschluss:

	26.04.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.11 - zurückgestellt


	28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - zurückgestellt


	09.05.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.2 - zurückgestellt
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage zu vertagen.

	10.05.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.3 - zurückgestellt


	26.05.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - zurückgestellt
	Beschluss:

	06.06.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - zurückgestellt
	Beschluss:

	13.06.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen. (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen)

	20.06.2016 - Bauausschuss
	Ö 2.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen.

	28.06.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.9 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (2 Gegenstimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.06.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die als Anlage beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung für die Lübecker Innenstadt wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:41 Nein-Stimmen:4 Enthaltungen:2 (Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei).
Ö 5.4		Nachtragshaushaltspläne 2016 für die Stiftungen Kriegsopferdank und Vereinigte Testamente	VO/2016/03476
Ö 5.5		Rücknahme einer Teilfläche der Kleingartenanlage Lauerhof	VO/2016/03494
Ö 6		Verschiedenes
N 7		Niederschrift Nr. 21 vom 14.03.2016 - nicht öffentlicher Teil
N 8		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 8.1		Einzelhandelsentwicklung
N 8.2		Neue Anfragen
N 8.2.1		Sachstand Schwartauer Werke
N 9		Verschiedenes
Ö 10		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 22. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag