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Tagesordnung - 55. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:34 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016
SI/2016/799  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Austausch-Anfrage zu VO/2016/04357 - Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu TOP Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Zurückgestellt am 22.11.16)
VO/2016/04383  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Oliver Dedow zur Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 22.11.16)
VO/2016/04388  
Ö 3.3  
Neu: Anfragen von BM Andreas Zander
VO/2016/04436  
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Haushaltssatzung 2017    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek    
Ö 3.6  
NEU:Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Sachstand Vermarktung Grundstücksfläche Auf dem Baggersand    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Erhöhung Parkgebühren    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt (Zurückgestellt am 22.11.16)
Enthält Anlagen
 VO/2016/04320  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 

 
   
    21.11.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 
   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.26 - zurückgestellt
   

 

 

 
   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - zurückgestellt
   
   
    06.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt eine integrierte Rahmenplanung für die Innenstadt mit breiter Bürgerbeteiligung („Perspektivwerkstatt“) zu beauftragen. Aus dem integrierten Rahmenplan ist ein eigenständiges zukunftsorientiertes Verkehrskonzept abzuleiten.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Finanzierung und haushaltsmäßige Ordnung für die Erstellung eines integrierten Rahmenplanes Innenstadt in einer Gesamthöhe bis zu 240.000 € brutto zu ordnen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:40

Nein-Stimmen:2

Enthaltungen:3

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 
Ö 5.2  
Freigabe für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
 VO/2016/04392  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.11.16)      
N 13.1.1     Nachreichung des Leistungsverzeichnisses zur öffentlichen Ausschreibung 24/16 über die Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Abschluss eines Auflösungsvertrages mit einem Bereichsleiter      
N 13.3     Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Jörg Hundertmark betr. Erhöhung Parkgebühren      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse