Tagesordnung - 55. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	55. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:34	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016	SI/2016/799
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Austausch-Anfrage zu VO/2016/04357 - Anfrage des Hauptausschussmitglieds André Kleyer zu TOP Mietvertrag für das Solidaritätszentrum, Willy-Brandt-Allee 11 (Zurückgestellt am 22.11.16)	VO/2016/04383
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten zu berichten: Gibt es in der Stadt weitere Verträge, neben denen mit Soli-Zentrum und Haus der Kulturen geschlossene, durch welche städtischen Liegenschaften für diverse Modelle kulturelle und/oder soziale Angelegenheiten ohne Entrichtung des regulären Mietzinses bereitgestellt werden? Wie hoch sind die Mieten für die jeweiligen Liegenschaften? Wie hoch sind die Betriebskosten in den jeweiligen Liegenschaften? Wer trägt diese? Unter welchen Voraussetzungen kann bei der Nutzung von städtischen Liegenschaften durch Institutionen für kulturelle und/oder soziale Zwecke von der Verpflichtung der Entrichtung des regulären Mietzinses abgewichen werden? Welche Grundsätze des Verwaltungshandelns bestehen insoweit? Wie werden diese an Institutionen, die kulturelle und soziale Zwecke verfolgen, kommuniziert?

	22.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 06.12.2016 zurück.

	06.12.2016 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 24.01.2017 zurück.
Ö 3.2		Anfrage des BM Oliver Dedow zur Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 22.11.16)	VO/2016/04388
Ö 3.3		Neu: Anfragen von BM Andreas Zander	VO/2016/04436
Ö 3.4		NEU: Mitteilung Herr Bürgermeister Saxe betr. Haushaltssatzung 2017
Ö 3.5		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek
Ö 3.6		NEU:Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Sachstand Vermarktung Grundstücksfläche Auf dem Baggersand
Ö 3.7		NEU: Anfrage BM Christopher Lötsch betr. Erhöhung Parkgebühren
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Perspektivwerkstatt und Zukunftskonzept: Funktion und Mobilität in der Altstadt (Zurückgestellt am 22.11.16)	VO/2016/04320
Ö 5.2		Freigabe für die Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke (5.660)	VO/2016/04392
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2016
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 12.1		Quartalsbericht III/2016 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen bei der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 22.11.16)
N 13.1.1		Nachreichung des Leistungsverzeichnisses zur öffentlichen Ausschreibung 24/16 über die Fertigung und Lieferung von Druckerzeugnissen für die Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck
N 13.2		Abschluss eines Auflösungsvertrages mit einem Bereichsleiter
N 13.3		Vergabe der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000,- EUR Glasreinigung Gewerk: Gebäudereinigung
N 14		Verschiedenes
N 14.1		NEU: Anfrage BM Jörg Hundertmark betr. Erhöhung Parkgebühren
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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