Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern    
Ö 2  
Niederschrift vom 12.09.2016
SI/2016/783  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Baustelle vor der Stadtbibliothek    
Ö 3.2  
FDP - Anfrage des AM Ulf Hansen zu VO/2016/04200 Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck
VO/2016/04381  
Ö 3.3  
Bericht aus der Kulturstiftung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04246  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschluss der Bürgerschaft vom 30.06.2016, TOP 5.11, VO/2016/03942 

Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft bis November 2016 berichten, wie das Grenzmuseum Schlutup gestärkt werden kann.

 

Im Rahmen der Berichterstattung sollen insbesondere folgende Aspekte geprüft werden:

- Verbesserung der Möglichkeiten zur Einwerbung von Drittmitteln durch Anerkennung durch die Stadt.

- Aufnahme in alle museumsbezogenen gedruckten und elektronischen Werbe- und Informationsmittel (Analog Theater-Figuren-Museum).

- Das Grenzmuseum Schlutup ist in das gemeinsame (Kultur-) Marketing der Stadt aufzunehmen.

Das Museum ist nicht nur ein wichtiger Ort der Erinnerung, sondern auch ein besonderer Ausdruck des bürgerschaftlichen Engagements.

Weiterhin soll der Bürgermeister mit der Landesregierung und dem Landesbeauftragten für Politische Bildung über die Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der vom Landtag beauftragten Prüfung zur Weiterentwicklung der Grenzdokumentationsstätte Schlutup sprechen. Ferner sind Gespräche mit der Bundesregierung über eine finanzielle Unterstützung und der Bundespolizei/Bundespolizeimuseum zu führen, inwieweit eine Kooperation in der inhaltlichen Arbeit am Standort Lübeck erfolgen kann.

Darüber hinaus soll sich der Bürgermeister an der über die Metropolregion Hamburg initiierten Zusammenarbeit der norddeutschen Bundesländer über einen Verbund der Gedenkstätten beteiligen.

Über die entsprechenden Gespräche, Entwicklungen und Fortschritte sowie finanziellen Auswirkungen (auch unter Berücksichtigung des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Schleswig-Holstein) berichtet der Bürgermeister vor den Haushaltsberatungen 2016.

 

   
    14.11.2016 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.12 - zurückgestellt
   

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme des Vertagungsantrages bei:

Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:16

 

Die Vorlage ist damit vertagt.

 

 

BM Schatz ist nach der Abstimmung wieder anwesend.

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

   
    13.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04035  
Ö 5.2  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04207  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04224  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck im Jahr 2018 (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2016/04200  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.09.2016 an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt
VO/2016/04304  
Ö 6.2  
Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 29.09.2016 an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, hier: interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler & DIE LINKE betr. Bewerbung um Teilnahme am Europäischen Kulturerbejahr 2018
VO/2016/04306  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Herr Böhm betr. Sitzungstermine 2017 sowie Ausschussunterlagen    
N 8     Niederschrift vom 12.09.2016      
N 9     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10     Berichte      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse