Tagesordnung - 19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	19. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 14.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Ö 2		Niederschrift vom 12.09.2016	SI/2016/783
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Baustelle vor der Stadtbibliothek
Ö 3.2		FDP - Anfrage des AM Ulf Hansen zu VO/2016/04200 Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck	VO/2016/04381
Ö 3.3		Bericht aus der Kulturstiftung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Grenzmuseum Schlutup stärken und anerkennen (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2016/04246
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017	VO/2016/04035
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.058.100 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.058.100 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.996.300 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.947.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 102.600 €

	14.11.2016 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.058.100 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.058.100 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.996.300 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.947.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 102.600 € Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum passieren zu lassen.

	22.11.2016 - Hauptausschuss
	Ö 5.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.058.100 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.058.100 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.996.300 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von1.947.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 102.600 € Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.11 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: Im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge von 2.058.100 € einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 2.058.100 € einem Jahresüberschuss/ Fehlbetrag von 0 € im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.996.300 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.947.800 € einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit 400 € einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitions- und Finanztätigkeit 102.600 € Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme bei Ja-Stimmen:31 Nein-Stimmen:16 Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 5.2		Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2017	VO/2016/04207
Ö 5.3		Haushaltssatzung 2017 mit Stellenplanänderungen 2017	VO/2016/04224
Ö 5.4		Stadtjubiläum 875 Jahre Lübeck im Jahr 2018 (Die Anlage wird hiermit nachgereicht.)	VO/2016/04200
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft vom 29.09.2016 an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Machbarkeitsstudie Kulturhauptstadt	VO/2016/04304
Ö 6.2		Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft am 29.09.2016 an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, hier: interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler & DIE LINKE betr. Bewerbung um Teilnahme am Europäischen Kulturerbejahr 2018	VO/2016/04306
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Herr Böhm betr. Sitzungstermine 2017 sowie Ausschussunterlagen
N 8		Niederschrift vom 12.09.2016
N 9		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10		Berichte
N 11		Beschlussvorlagen
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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