Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2014 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
SI/2014/428  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Asylsuchende in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02229  
Ö 6.2  
Flüchtlingskonferenz -mündlicher Bericht Frau Schwartz-    
Ö 6.2.1  
Zu Top 6.2 - Teilnahme an Lübecker Flüchtlingskonferenzen
VO/2015/02316  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Die Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Die Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.2.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept und VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung "Lübeck 2030"
VO/2015/02282  
    VORLAGE
    Die Konzepte „Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'“ und „Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013“ werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen

Beschlussvorschlag

Die Konzepte „Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'“ und „Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013“ werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept „Lübeck 2030“ zu ergänzen um

- die Darstellung der Flächen für den sozialen Wohnungsbau unter Berücksichtigung der ökologischen Nachhaltigkeit

- die Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung

- eine gutachterliche Aufnahme aller Brachflächen, des Leerstandes in Gebäuden, Baulücken und

Nachverdichtungspotentiale auf Grundstücken zur Erstellung eines Baulandkatasters mit dem

Ziel, die Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien, die durch die §§ 1 (5), 1a BauGB

normiert und ermöglicht werden, nachzuweisen

- eine gutachterliche Stellungnahme zu dem Konzept „Lübeck 2030“ anhand des Prüfkatalogs der

Arbeitsgruppe „Ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung“ der Zukunftswerkstatt „Ein leises und

klimafreundliches Lübeck“ 2013.

Die Ergebnisse dieser zusätzlichen Gutachten sind in das Konzept „Lübeck 2030“ zu integrieren

und den Gremien erneut zur Beratung vorzulegen.

   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt

Der Ausschuss beschließt

-          mit 12 Ja- Stimmen und 3 Nein-Stimmen die Vertagung des Antrags (TOP 7.2.1)

-          mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung des TOP 7.1

-          mit 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Vertagung des TOP 7.2.

             

Ö 7.3  
Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung
VO/2015/02230  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.02.2015
VO/2015/02243  
Ö 9.2  
Lübeck-Card    
Ö 9.3  
Obdachlose mit Migrationshintergrund    
Ö 9.4  
KISS    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Unterkünfte für Obdachlose (Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss)
VO/2015/02244  
Ö 11.2  
Betriebskostenspiegel -Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel-
VO/2015/02293  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2014 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Zukunftssicherung der SIE (-mündlicher Bericht Frau Roggensack-)      
N 15     Anfragen      
N 15.1     Budgetverträge - Anfrage AM Michelle Akyurt-      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse