Auszug - Obdachlose mit Migrationshintergrund  

12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
TOP: Ö 9.3
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 03.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Senator Schindler verweist auf eine Diskussion in der „Steuerungsgruppe Integration“ bezüglich der obdachlosen polnischen Staatsbürger, die vor dem C&A-Gebäude ein Lager aufgeschlagen haben

Herr Senator Schindler verweist auf eine Diskussion in der „Steuerungsgruppe Integration“ bezüglich der obdachlosen polnischen Staatsbürger, die im Eingangsbereich des C&A-Gebäudes verweilen.

 

Als Touristen haben diese Personen keine sozialhilferechtlichen Ansprüche und keinen Anspruch auf Unterbringung.

Die Vorwerker Diakonie bietet ihnen regelmäßig ihre Hilfe an, die allerdings abgelehnt wird.

 

Dazu spricht Frau Jansen.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.