Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2014 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
SI/2014/428  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Asylsuchende in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02229  
Ö 6.2  
Flüchtlingskonferenz -mündlicher Bericht Frau Schwartz-    
Ö 6.2.1  
Zu Top 6.2 - Teilnahme an Lübecker Flüchtlingskonferenzen
VO/2015/02316  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (Die Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 7.2  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (Die Vorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2014 umverteilt (Vertagung).)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.2.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2014/01795 Wohnungsmarktkonzept und VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung "Lübeck 2030"
VO/2015/02282  
Ö 7.3  
Nothilfefonds - Förderung durch die Possehl-Stiftung
VO/2015/02230  
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 03.02.2015
VO/2015/02243  
Ö 9.2  
Lübeck-Card    
Ö 9.3  
Obdachlose mit Migrationshintergrund    
Ö 9.4  
KISS    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Unterkünfte für Obdachlose (Überweisungsantrag aus dem Hauptausschuss)
VO/2015/02244  
Ö 11.2  
Betriebskostenspiegel -Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel-
VO/2015/02293  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.12.2014 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Zukunftssicherung der SIE (-mündlicher Bericht Frau Roggensack-)      
N 15     Anfragen      
N 15.1     Budgetverträge - Anfrage AM Michelle Akyurt-      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse