Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 15.12.2014
SI/2014/417  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 09.29.00 - Stadtteilzentrum Wirth-Center / Ratzeburger Allee Hier: Osterweide 11-13, Umbau und Umnutzung eines ehemaligen Fachmarktes (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/02204  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 22.55.09 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.08 - Herrenholz Einkaufszentrum - sowie Bebauungsplan 22.55.10 - Änderung des Bebauungsplanes 22.55.01 - Gewerbegebiet Herrenholz Süd - Aufstellungsbeschlüsse (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/02218  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 3.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 3.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Mündlicher Bericht (5.651): Sachstand Burgfeldhalle    
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.610): Parken in Travemünde    
Ö 4.2.3  
Mitteilung (5.631): Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin der Bauordnung    
Ö 4.2.4  
Mitteilung (5.610): Pressemitteilung über Bauvorhaben in Travemünde    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Carl Howe zu TOP 3.1, Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 VO/2014/01795 zu TOP 3.2 Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012, VO/2014/01796 zu TOP 3.3 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung "Lübeck 2030", VO/2014/01797
VO/2015/02255  
    VORLAGE
    Die Konzepte „Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'“, „Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012“ sowie „Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 “werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Beri

Beschlussvorschlag

Die Konzepte „Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'“, „Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012“ sowie „Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept „beck 2030“ zu ergänzen um

- die Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung

- eine gutachterliche Aufnahme aller Brachflächen, des Leerstandes in Gebäuden, Baulücken und  Nachverdichtungspotentiale auf Grundstücken zur Erstellung eines Baulandkatasters mit dem Ziel, die Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien, die durch die §§ 1 (5), 1a BauGB normiert und ermöglicht werden, nachzuweisen

- eine gutachterliche Stellungnahme zu dem Konzept „beck 2030“ anhand des Prüfkatalogs der  Arbeitsgruppe „Ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung“ der Zukunftswerkstatt 'Ein leises und  klimafreundliches Lübeck“ 2013.

  Die Ergebnisse dieser zusätzlichen Gutachten sind in das Konzept „beck 2030“ zu integrieren und den Gremien erneut zur Beratung vorzulegen.

   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 5.3.1 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Konzepte „Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'“, „Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012“ sowie „Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 “werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept „Lübeck 2030“ zu ergänzen um

- die Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung

- eine gutachterliche Aufnahme aller Brachflächen, des Leerstandes in Gebäuden, Baulücken und Nachverdichtungspotentiale auf Grundstücken zur Erstellung eines Baulandkatasters mit dem Ziel, die Einhaltung der Nachhaltigkeitskriterien, die durch die §§ 1 (5), 1a BauGB normiert und ermöglicht werden, nachzuweisen

- eine gutachterliche Stellungnahme zu dem Konzept „Lübeck 2030“ anhand des Prüfkatalogs der Arbeitsgruppe „Ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung“ der Zukunftswerkstatt 'Ein leises und  klimafreundliches Lübeck“ 2013.

 

Die Ergebnisse dieser zusätzlichen Gutachten sind in das Konzept „Lübeck 2030“ zu integrieren und den Gremien erneut zur Beratung vorzulegen.

Ö 5.3.2  
Ebenerdige Überquerung des St. Jürgen Rings für Fußgänger_innen und Fahrradefahrer_innen
VO/2015/02287  
Ö 5.3.3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kreuzungsbereich Kronsforder Allee / Berliner Straße / B207neu    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 15.12.2014      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung (5.610): Parken in Travemünde      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe eines Bauauftrages über 175.000 Euro Grundüberholung des Kinderspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 8.2     Vergabe eines Auftrages von mehr als Euro 175.000,00 Straßenbauarbeiten im Zuge des Ausbaues der Wisbystraße (5.660)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mitteln für die Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 9.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR Sanierung Schule Groß Steinrade, Drögeneck 3, 23556 Lübeck      
N 11     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     Neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse