Tagesordnung - 14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)

Bezeichnung:	14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Do, 19.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Johanneum zu Lübeck, Aula
Ort:	Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015	SI/2015/620
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Sachstand Modellschulen Ganztag
Ö 3.1.2		Sachstand Angebote für Flüchtlinge in den allgemeinbildenden und den berufsbildenden Schulen
Ö 3.1.3		Neubesetzung SchulleiterInnenstelle Hanse-Schule
Ö 3.1.4		Haushaltsanmeldungen zwei große Sportprojekte
Ö 3.1.5		"Deutsch für alle"
Ö 3.1.6		Ausschusstermine 2016
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Krankheits- und fluktuationsbedingter Personalausfall in den Schulsekretariaten und im Aufgabenbereich der Schulhausmeister
Ö 4.2		Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation	VO/2015/02936
Ö 4.3		Aktueller Sachstandsbericht zum Entwicklungskonzept Sportzentrum Falkenwiese (mündlicher Bericht)
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur	VO/2015/03134
Ö 5.2		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069
Ö 5.3		Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014	VO/2015/03028
Ö 5.4		Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule	VO/2015/02954
Ö 5.5		Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 ? für die Willy-Brandt-Schule	VO/2015/03078
Ö 5.6		Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 ?	VO/2015/03114
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung" (Die Bürgerschaft hat am 24. September 2015 zu Punkt 8.3 den Bericht mit der VO Nr. 2773 einstimmig abschließend an den Schul- und Sportausschuss überwiesen. Im Schul- und Sportausschuss wurde der Bericht zuvor behandelt in der Sitzung am 17.09.2015.)	VO/2015/02773
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag

	02.07.2015 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

	07.07.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	17.09.2015 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	22.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.3 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Anlass: Anlass: Aufgrund ständig steigender Fallzahlen im Rahmen der Integrationshilfen an Schulen haben die Fachbereiche 2 und 4 zum Schuljahr 2013/14 einen flächendeckenden Modellversuch gestartet, der mit festen Budgets (Poolstunden) arbeitet. Die Stunden werden nach quantitativen und qualitativen Kriterien auf die Schulsozialräume verteilt, die bei Einführung der Schulsozialarbeit gebildet worden waren. Die Versorgung der Schulstandorte mit IntegrationshelferInnen erfolgt durch freie Träger der Jugendhilfe, vorrangig derjenigen, die im Ganztag an Schule tätig sind. Nach zwei Jahren ist der Modellversuch gründlich evaluiert worden. Dabei sind alle Beteiligten einbezogen worden. Die Ergebnisse werden im Bericht zusammengefasst. Auch die Entwicklung im Land wird dargestellt. Es will zum kommenden Schuljahr die Schulassistenz einführen. Die Förderungsmodalitäten stehen noch nicht ganz genau fest, im Rahmen eines Moratoriums hat Lübeck bereits im lfd. Schuljahr Mittel für die Integrationshilfen an Schule erhalten. Grundsätzlich wollen alle Beteiligten dieses Modell weiterführen. Die Hansestadt Lübeck plant daher eine Fortsetzung für weitere zwei Jahre und wird bei der Gestaltung des Budgets die einfließenden Mittel des Landes berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmige Überweisung des Berichtes in den Ausschuss für Schule und Sport zur abschließenden Beratung.

	19.11.2015 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Ö 6.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 24.09.2015 an den Schul- und Sportausschuss; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2015/03135
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschriften vom 17.09.2015
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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