Tagesordnung - 14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2015)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Johanneum zu Lübeck, Aula
Ort: Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2015
SI/2015/620  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Sachstand Modellschulen Ganztag    
Ö 3.1.2  
Sachstand Angebote für Flüchtlinge in den allgemeinbildenden und den berufsbildenden Schulen    
Ö 3.1.3  
Neubesetzung SchulleiterInnenstelle Hanse-Schule    
Ö 3.1.4  
Haushaltsanmeldungen zwei große Sportprojekte    
Ö 3.1.5  
Enthält Anlagen
"Deutsch für alle"    
Ö 3.1.6  
Enthält Anlagen
Ausschusstermine 2016    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Krankheits- und fluktuationsbedingter Personalausfall in den Schulsekretariaten und im Aufgabenbereich der Schulhausmeister    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bericht des GMHL als Betreiber der städtischen Immobilen zur aktuellen Bewirtschaftungssituation
Enthält Anlagen
VO/2015/02936  
Ö 4.3  
Aktueller Sachstandsbericht zum Entwicklungskonzept Sportzentrum Falkenwiese (mündlicher Bericht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entwicklung eines Sportzentrums Falkenwiese - Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Enthält Anlagen
VO/2015/03134  
Ö 5.2  
Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03069  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
VO/2015/03028  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1. Der Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme von € 9.501.240,79    sowie

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)                   €   1.429.453,67

mit einer Summe der Aufwendungen von                                              € - 5.621.135,95                           

mit einem Verlust von                                                                           € - 4.191.682,28

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

€ 4.097.175,20 (€ 3.941.000,-- + Rest aus 2013 € 156.175,20) hat die HL geleistet. Das darüber hinaus verbliebene Defizit in Höhe von € 94.507,08 ist vorerst nicht auszugleichen. Der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

   
    19.11.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

1. Der Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme von € 9.501.240,79    sowie

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)                   €   1.429.453,67

mit einer Summe der Aufwendungen von                                              € - 5.621.135,95                           

mit einem Verlust von                                                                           € - 4.191.682,28

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

€ 4.097.175,20 (€ 3.941.000,-- + Rest aus 2013 € 156.175,20) hat die HL geleistet. Das darüber hinaus verbliebene Defizit in Höhe von € 94.507,08 ist vorerst nicht auszugleichen. Der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.             

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 4 zum Protokoll Nr. 14_Austauschblatt zur Vorlage Nr. 3028 (2301 KB)    
   
    08.12.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme von € 9.501.240,79    sowie

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)                   €   1.429.453,67

mit einer Summe der Aufwendungen von                                              € - 5.621.135,95                           

mit einem Verlust von                                                                           € - 4.191.682,28

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

€ 4.097.175,20 (€ 3.941.000,-- + Rest aus 2013 € 156.175,20) hat die HL geleistet. Das darüber hinaus verbliebene Defizit in Höhe von € 94.507,08 ist vorerst nicht auszugleichen. Der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2014 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme von € 9.501.240,79    sowie

mit einer Summe der Erträge (vor Verlustausgleich durch HL)      €   1.429.453,67

mit einer Summe der Aufwendungen von                € - 5.621.135,95       

mit einem Verlust von          € - 4.191.682,28

2. Der Verlust wird wie folgt behandelt:

€ 4.097.175,20 (€ 3.941.000,-- + Rest aus 2013 € 156.175,20) hat die HL geleistet. Das darüber hinaus verbliebene Defizit in Höhe von € 94.507,08 ist vorerst nicht auszugleichen. Der Betrag wird als Forderung gegenüber der HL eingebucht und zu einem späteren Zeitpunkt ausgeglichen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

 

Ö 5.4  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 25.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Errichtung von Hockeyanlagen in der Burgfeldhalle und der Sporthalle der Thomas-Mann-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02954  
Ö 5.5  
Annahme einer Sachspende im Wert von 109.062,43 ? für die Willy-Brandt-Schule
VO/2015/03078  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 200.000,00 ?
VO/2015/03114  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung" (Die Bürgerschaft hat am 24. September 2015 zu Punkt 8.3 den Bericht mit der VO Nr. 2773 einstimmig abschließend an den Schul- und Sportausschuss überwiesen. Im Schul- und Sportausschuss wurde der Bericht zuvor behandelt in der Sitzung am 17.09.2015.)
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 24.09.2015 an den Schul- und Sportausschuss; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
VO/2015/03135  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 17.09.2015      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse