Tagesordnung - 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: VfB Lübeck, VIP-Raum Oldesloer Lounge
Ort: Bei der Lohmühle 13, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015
SI/2015/617  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Fanprojekt VfB Lübeck    
Ö 3.1.2  
Projekt "Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL"    
Ö 3.1.3  
Enthält Anlagen
Übersicht der Veränderungen im Rahmen der Schulentwicklung nebst Namensänderungen seit 2001    
Ö 3.1.4  
Bereitstellung von Sporthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 3.1.5  
Enthält Anlagen
DaZ-Klassen / aktueller Sachstand    
Ö 3.1.6  
Sportzentrum Falkenwiese / aktueller Sachstand    
Ö 3.1.7  
Neue SchulleiterInnen    
Ö 3.1.8  
Neue Außendarstellung der VHS Lübeck    
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Martin Federsel zur IT-Administration an Schulen
VO/2015/02811  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Martin Federsel zu Kameras in Schwimm- und Freibädern
VO/2015/02982  
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Haltermann zum konsumtiven Haushalt    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Haltermann zum Schulverwaltungsprogramm SCOLA    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Haltermann zur Einpflege der Erstklässler in das Schulverwaltungsprogramm    
Ö 3.7  
Anfrage von Herrn Prieur zur Besetzung der LehrerInnen-Planstellen    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Puhle zum Sachstand der Schulentwicklungsplanung    
Ö 3.9  
Anfrage von Frau Schatz zur Sportförderung    
Ö 3.10  
Anfrage von Frau Schatz zum Freibad Schlutup ((nach dem TOP 5.5 behandelt))    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Evaluation Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"
Enthält Anlagen
VO/2015/02773  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Sanierung der Schultoiletten (mündlicher Bericht)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung von Schulräumen und der Benutzungsordnung für städtische Schulräume bei außerschulischen Veranstaltungen
Enthält Anlagen
VO/2015/02796  
Ö 5.2  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
    VORLAGE
    Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27

Beschlussvorschlag

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

   
    17.09.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d) für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

 

   
    13.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1 Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)  für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e) für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.850,00 Euro für das Kooperationsprojekt "Ich. Du. Lübeck. Interkultureller Sommer 2015"
Enthält Anlagen
VO/2015/02832  
Ö 5.4  
Überplanmäßige Bewilligung im Haushaltsjahr 2015 für die Erneuerung der Slipanlage im Passathafen
VO/2015/02806  
Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder ((nach dem TOP 4.2 behandelt))
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften vom 18.06.2015      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.1.1     Vorlage VO/2015/02904 Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof      
N 10.1.2     Schulleiterwahl Luther-Schule      
N 11     Berichte      
N 11.1     Bericht über Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Freigabe von zwei Bauaufträgen      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse