Tagesordnung - 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 09.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:35 - 18:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - öffentlicher Teil	SI/2015/596
Ö 2.1		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016	VO/2015/03069
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Präsentation "HanseKulturFestival" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))
Ö 3.3		Präsentation "Weihnachtswunderland" (mündlich durch LTM GmbH (Herr Lukas))
Ö 3.4		Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))	VO/2015/03053
	12.10.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.2 - zurückgestellt
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Beantwortung der Anfrage bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

	09.11.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis. Auf Grund des Beschlusses zur Tagesordnung erfolgt die Beantwortung der Anfrage zum „Schlepperkonzept“ im nicht öffentlichen Teil unter dem TOP 7.2..
Ö 3.5		Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand "Kurabgabe" und "Städteranking" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.2.)
Ö 3.6		Anfrage AM Peter Reinhardt: Sachstand "Immobilienvorgänge" (mündliche Anfrage aus der 17. Sitzung des WiA & KBT-A vom 12.10.2015 - TOP 3.3.3.)
Ö 3.7		WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2016 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)
Ö 3.8		Neue Anfragen
Ö 4		Beschlussvorlagen
Ö 4.1		Haushaltspläne der Stiftungen für das Haushaltsjahr 2016	VO/2015/03039
Ö 4.2		Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2015/02899
Ö 4.3		Haushaltssatzung 2016 mit Stellenplanänderungen 2016 Vorlage: VO/2015/03069
Ö 4.4		Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2014	VO/2015/02909
Ö 4.5		Fortführung der Finanzmittel Akquisition in der Hansestadt Lübeck - hier Schaffung eines Förderlotsens	VO/2015/03057
Ö 4.6		Beitritt der Hansestadt Lübeck - Bereich Lübeck Port Authority als Mitglied zu dem Verein "Lübeck Cruise" ? Verein zur Förderung der Kreuzfahrtschifffahrt in Lübeck e.V." (5.691)	VO/2015/03045
Ö 4.7		Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Leistungen des Gutachterauschusses	VO/2015/03046
Ö 4.8		Ankauf eines Grundstücks in Lübeck, Gewerbegebiet Herrenwyk durch die Entsorgungsbetriebe Lübeck von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH	VO/2015/03060
Ö 4.9		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 300.000,00 EUR für das 1. Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (20. - 22.05.2016) wird angenommen.	VO/2015/03112
Ö 4.10		Annahme einer Geldspende in Höhe von 50.000,00 EUR der Possehl-Stiftung Lübeck für das Weihnachtswunderland an der Obertrave 2015	VO/2015/03111
Ö 5		Verschiedenes
N 6		Niederschrift Nr. 17 vom 12.10.2015 - nicht öffentlicher Teil
N 7		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 7.1		Einzelhandelsentwicklung
N 7.2		Anfrage AM Jörg Hundertmark: "Lübeck Cruise" und "Fortführung Schlepperkonzept im Hafen" (vertagt in der Sitzung des WiA & KBT-A am 12.10.2015 (liegt bereits vor))
N 7.3		Neue Anfragen
N 8		Beschlussvorlagen
N 8.1		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Verlagerung Bauhof und Lagerplatz Trave (5.691)
N 8.2		Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1
N 8.3		Verkauf eines Grundstücks in Lübeck, Am Wasserbau, sowie Einräumung eines Ankaufsrechtes für eine Teilfläche aus dem angrenzenden Grundstück
N 8.4		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Hutmacherring
N 8.5		Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 ? - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)
N 9		Verschiedenes
Ö 10		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	WiA & KBT-A Sitzungstermine 2016 (121 KB)

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