Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015
SI/2015/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03041  
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 betr. Sanierung Grundschule Steinrade (Anfrage des Vorsitzenden vom 22.09.2015)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionskosten für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29 (Anfrage von AM Zander vom 22.09.2015)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.5  
Abschluss Sanierung Rathaus (Sen. Boden)    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen
VO/2015/03059  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung
VO/2015/03067  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen
VO/2015/03068  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage vom AM Ragnar Lüttke zum Flughafen
VO/2015/03090  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL
VO/2015/03091  
    VORLAGE
    Das Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck führt seit dem 12

Beschlussvorschlag

 

Das Gebäudemanagement der Hansestadt Lübeck führt seit dem 12.12.2012 das Projekt über die Zentralisierung der Hausmeisterdienste durch. Gem. Meilensteinbericht vom 29.10.2014 (17.11.14 Bauausschuss u. 20.11.14 Schulausschuss) sowie Mitteilung von Frau Senatorin Weiher im Schulausschuss vom 17.09.2015 soll die Umsetzung des Projektereignisses zum 01.01.2016 erfolgen.

Hierzu nachfolgende Anfragen:

 

  1. Wie sieht die beabsichtige Zielstruktur der Hausmeisterdienste aus?

Bitte um konkrete Darstellung Personalstärke pro Liegenschaft/Objekt

 

  1. Welches Ergebnis hat die Wirtschaftlichkeitsberechnung?

Bitte um konkrete finanzielle Auswirkungen im Vergleich alte/neue Struktur.

 

Um schriftliche Beantwortung der Fragen zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses wird gebeten.

   
    13.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Beantwortung der Anfrage

bis zur nächsten Sitzung des

Hauptausschusses am

10.11.2015 zurück.

 

   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    gebeten

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

             

Ö 3.11  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Ausschreibung Wahl der SenatorInnen für Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung.    
Ö 3.12  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Sperrung des Gebäude Anschützstraße    
Ö 3.13  
Neu: Mündliche Anfrage BM Annette Röttger betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche Alte Ziegelei    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03016  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"
Enthält Anlagen
VO/2015/03077  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
VO/2015/02964  
Ö 5.3  
Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
Enthält Anlagen
VO/2015/02867  
Ö 5.4  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.6  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02980  
Ö 5.8  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG
VO/2015/03049  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von BM Andreas Zander: Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/03005  
Ö 7.2  
Neu: Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung zu erweitern !)
VO/2015/03061  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE - Hierzu wurde der Gutachter Peter Henrichfreise, BDO, eingeladen.      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015)      
N 11.2     Neu: Mitteilung des Vorsitzenden BM Lindenau betr. Begehung Flüchtlingsunterkunft Volksfestplatz      
N 11.3     Neu: Mündliche Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Versorgung der Flüchtlinge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2016 für die Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse