Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015
SI/2015/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03041  
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 betr. Sanierung Grundschule Steinrade (Anfrage des Vorsitzenden vom 22.09.2015)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionskosten für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29 (Anfrage von AM Zander vom 22.09.2015)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.5  
Abschluss Sanierung Rathaus (Sen. Boden)    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen
VO/2015/03059  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung
VO/2015/03067  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen
VO/2015/03068  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage vom AM Ragnar Lüttke zum Flughafen
VO/2015/03090  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL
VO/2015/03091  
Ö 3.11  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Ausschreibung Wahl der SenatorInnen für Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung.    
Ö 3.12  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Sperrung des Gebäude Anschützstraße    
Ö 3.13  
Neu: Mündliche Anfrage BM Annette Röttger betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche Alte Ziegelei    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03016  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"
Enthält Anlagen
VO/2015/03077  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
VO/2015/02964  
    VORLAGE
    Zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichtes werden vorgeschlagen:

Beschlussvorschlag

Zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichtes werden vorgeschlagen:

Als Vertrauensleute:

  1. Allan Pluschkell, Landwirt

geb. 19.02.1986 in Lübeck

Leegerwall 6, 23570 Lübeck

 

  1. Paul-Gerhard Röttger, Landwirt

geb. 06.06.1964 in Lübeck

Schyrkamp 2, 23560 Lübeck

 

Als Vertreter und Vertreterin

      1.   Christoph Otte, Landwirt

            geb. 27.12.1972 in Lübeck

            Falkenhusener Weg 10, 23562 Lübeck

 

      2.   Anette Röttger, Landwirtin

            geb. 13.03.1964 in Kellinghusen

            Beidendorfer Hauptstraße 19, 23560 Lübeck

   
    13.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichtes werden vorgeschlagen:

Als Vertrauensleute:

  1. Allan Pluschkell, Landwirt

geb. 19.02.1986 in Lübeck

Leegerwall 6, 23570 Lübeck

 

  1. Paul-Gerhard Röttger, Landwirt

geb. 06.06.1964 in Lübeck

Schyrkamp 2, 23560 Lübeck

 

Als Vertreter und Vertreterin

      1.   Christoph Otte, Landwirt

            geb.  27.12.1972 in Lübeck

            Falkenhusener Weg 10, 23562 Lübeck

 

      2.   Anette Röttger, Landwirtin

            geb. 13.03.1964 in Kellinghusen

            Beidendorfer Hauptstraße 19, 23560 Lübeck

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.29 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für den Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichtes werden vorgeschlagen:

Als Vertrauensleute:

  1. Allan Pluschkell, Landwirt

geb. 19.02.1986 in Lübeck

Leegerwall 6, 23570 Lübeck

 

  1. Paul-Gerhard Röttger, Landwirt

geb. 06.06.1964 in Lübeck

Schyrkamp 2, 23560 Lübeck

 

Als Vertreter und Vertreterin

      1.   Christoph Otte, Landwirt

            geb.  27.12.1972 in Lübeck

            Falkenhusener Weg 10, 23562 Lübeck

 

      2.   Anette Röttger, Landwirtin

            geb. 13.03.1964 in Kellinghusen

            Beidendorfer Hauptstraße 19, 23560 Lübeck

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

- BM Röttger und BM Pluschkell nehmen wieder an der Sitzung teil. -

 

Ö 5.3  
Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
Enthält Anlagen
VO/2015/02867  
Ö 5.4  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.6  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02980  
Ö 5.8  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG
VO/2015/03049  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von BM Andreas Zander: Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/03005  
Ö 7.2  
Neu: Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung zu erweitern !)
VO/2015/03061  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE - Hierzu wurde der Gutachter Peter Henrichfreise, BDO, eingeladen.      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015)      
N 11.2     Neu: Mitteilung des Vorsitzenden BM Lindenau betr. Begehung Flüchtlingsunterkunft Volksfestplatz      
N 11.3     Neu: Mündliche Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Versorgung der Flüchtlinge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2016 für die Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse