Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015
SI/2015/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03041  
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 betr. Sanierung Grundschule Steinrade (Anfrage des Vorsitzenden vom 22.09.2015)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionskosten für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29 (Anfrage von AM Zander vom 22.09.2015)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.5  
Abschluss Sanierung Rathaus (Sen. Boden)    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen
VO/2015/03059  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung
VO/2015/03067  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen
VO/2015/03068  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage vom AM Ragnar Lüttke zum Flughafen
VO/2015/03090  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL
VO/2015/03091  
Ö 3.11  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Ausschreibung Wahl der SenatorInnen für Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung.    
Ö 3.12  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Sperrung des Gebäude Anschützstraße    
Ö 3.13  
Neu: Mündliche Anfrage BM Annette Röttger betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche Alte Ziegelei    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03016  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"
Enthält Anlagen
VO/2015/03077  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck erklärt ihren Beitritt zum D115-Verbund auf der Grundlage des beigefügten Konzepts und übernimmt die „Charta für den 115-Regelbetrieb“.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Übergabe der Vorwahl 122-0 an das Servicecenter Hamburg vorzubereiten und der Bürgerschaft den ausgehandelten Vertrag vorzulegen.
   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.26 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck erklärt ihren Beitritt zum D115-Verbund auf der Grundlage des beigefügten Konzepts und übernimmt die „Charta für den 115-Regelbetrieb“.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Übergabe der Vorwahl 122-0 an das Servicecenter Hamburg vorzubereiten und der Bürgerschaft den ausgehandelten Vertrag vorzulegen.

 

 

   
    13.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss stellt die weitere

Der Hauptausschuss stellt die weitere

Beratung bis zur Sitzung des

Hauptausschusses am

26.01.2016 zurück.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

 

   
    26.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Dieser TOP wurde vor Eintritt in die Tagesordnung bis zur Haushaltssitzung vertagt

 

Dieser TOP wurde vor Eintritt in die Tagesordnung bis zur Haushaltssitzung vertagt.

 

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck erklärt ihren Beitritt zum D115-Verbund auf der Grundlage des beigefügten Konzepts und übernimmt die „Charta für den 115-Regelbetrieb“.
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Übergabe der Vorwahl 122-0 an das Servicecenter Hamburg vorzubereiten und der Bürgerschaft den ausgehandelten Vertrag vorzulegen.

 

 

   
    09.02.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

stellt die Behandlung der Vorlage bis zur

Haushaltsberatung zurück und bittet

die Frage des Vorsitzenden bis

dahin zu beantworten.

             

Ö 5.2  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
VO/2015/02964  
Ö 5.3  
Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
Enthält Anlagen
VO/2015/02867  
Ö 5.4  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.6  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02980  
Ö 5.8  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG
VO/2015/03049  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von BM Andreas Zander: Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/03005  
Ö 7.2  
Neu: Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung zu erweitern !)
VO/2015/03061  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE - Hierzu wurde der Gutachter Peter Henrichfreise, BDO, eingeladen.      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015)      
N 11.2     Neu: Mitteilung des Vorsitzenden BM Lindenau betr. Begehung Flüchtlingsunterkunft Volksfestplatz      
N 11.3     Neu: Mündliche Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Versorgung der Flüchtlinge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2016 für die Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse