Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015
SI/2015/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/03041  
Ö 3.2  
Antwort des FB 5 betr. Sanierung Grundschule Steinrade (Anfrage des Vorsitzenden vom 22.09.2015)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Höhe der geschätzten Gesamtinvestitionskosten für die Sanierung der Gebäude Fackenburger Allee 27-29 (Anfrage von AM Zander vom 22.09.2015)    
Ö 3.4  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Verwendung von Gebäudeunterhaltungsmitteln bei den SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 11.1 !)
VO/2015/03025  
Ö 3.5  
Abschluss Sanierung Rathaus (Sen. Boden)    
Ö 3.6  
Neu: Anfrage der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen
VO/2015/03059  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flüchtlingsunterbringung
VO/2015/03067  
Ö 3.8  
Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen
VO/2015/03068  
Ö 3.9  
Neu: Anfrage vom AM Ragnar Lüttke zum Flughafen
VO/2015/03090  
Ö 3.10  
Neu: Anfrage des BM Jan Lindenau: Zentralisierung der Hausmeisterdienste beim GMHL
VO/2015/03091  
Ö 3.11  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Ausschreibung Wahl der SenatorInnen für Wirtschaft und Soziales sowie Umwelt, Sicherheit und Ordnung.    
Ö 3.12  
Neu: Mündliche Anfrage BM Andreas Zander betr. Sperrung des Gebäude Anschützstraße    
Ö 3.13  
Neu: Mündliche Anfrage BM Annette Röttger betr. Schadstoffbelastung Grundstücksfläche Alte Ziegelei    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht 2/2015 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2015/03016  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht "Musik- und Kongresshalle"
Enthält Anlagen
VO/2015/03077  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilnahme an D115 - Verbund (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02891  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste zur Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts
VO/2015/02964  
Ö 5.3  
Gesellschafterentscheidungen in der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH (EZL)
Enthält Anlagen
VO/2015/02867  
Ö 5.4  
Übernahme von Fahrtkosten für die Beförderung von SchülerInnen in "Deutsch als Zweitsprache-Klassen" (DaZ-Klassen) (Zurückgestellt am 22.09.2015)
Enthält Anlagen
VO/2015/02876  
    VORLAGE
    Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27

Beschlussvorschlag

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

   
    17.09.2015 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss

und der Bürgerschaft einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    22.09.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.12 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d) für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

 

   
    13.10.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    24.11.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1              Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)               für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e)              für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Beschluss der Bürgerschaft zur Übernahme von Fahrtkosten für SchülerInnen vom 27.01.1994, ergänzt um den Beschluss vom 24.06.1999, wird unter Nummer 2.1 wie folgt ergänzt:

 

2.1 Beim Besuch einer Schule in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck übernimmt die Stadt Fahrtkosten

 

d)  für Schülerinnen und Schüler zur Vollzeit-Beschulung im Rahmen von „Deutsch als Zweitsprache“ (Stufe1 – Basisstufe)

 

e) für die Begleitung von Grundschülerinnen und -schülern nach Ziffer d) grundsätzlich in den ersten 4 Wochen der Beschulung. In besonderen Ausnahmen kann in Abstimmung mit dem Schulamt hiervon abgewichen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.5  
Preistarif für die Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2015/02912  
Ö 5.6  
Metropolregion Hamburg (MRH), Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der Erarbeitung "Neuer Ziele und Strukturen" für die MRH Grundlage: Diskussionspapier "Ziele und Strukturen der MRH", Stand: 26.6.2015 (Anlage 1)
Enthält Anlagen
VO/2015/02965  
Ö 5.7  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1, Hochbau (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02980  
Ö 5.8  
Zielquote für den Frauenanteil im Aufsichtsrat der LHG
VO/2015/03049  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von BM Andreas Zander: Bericht zur Digitalen Strategie
VO/2015/03005  
Ö 7.2  
Neu: Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Silke Mählenhoff, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, zum Flughafen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung zu erweitern !)
VO/2015/03061  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Themenkomplex SIE - Hierzu wurde der Gutachter Peter Henrichfreise, BDO, eingeladen.      
N 11.1.1     Anfrage des AM Michelle Akyurt zu SIE (Umgeteilt und zurückgestellt am 22.09.2015)      
N 11.2     Neu: Mitteilung des Vorsitzenden BM Lindenau betr. Begehung Flüchtlingsunterkunft Volksfestplatz      
N 11.3     Neu: Mündliche Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Versorgung der Flüchtlinge      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Gutachterauftrags von mehr als 25.000 Euro zur Erstellung des qualifizierten Mietspiegels 2016 für die Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Roggenhorst      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse