Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
SI/2014/491  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Vorstellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO, Herr Henrichfreise (operative Steuerungsunterstützung der SIE)    
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
SeniorInnenEinrichtungen (SIE): Sachstand Untersuchungen zur Energetischen Situation -mündlicher Bericht Herr Kaminski-    
Ö 6.3  
Bericht des Vorstands des "Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2014/01933  
Ö 6.4  
Bericht zum Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01993  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

   
    04.11.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    06.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    17.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.11.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    20.11.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

             

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 6_Fragen des Forums für MigrantInnen (88 KB)    
   
    25.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Bürgerschaftsbeschluss zum: Kommunalen Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, vom 23.02.2012

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck, als prozesshaftes Beteili-

    gungsverfahren, wird als ganzheitlicher Orientierungsrahmen für die zukünftige Integra-

    tionsarbeit Lübecks beschlossen, seine Leit- und Teilziele sind bei Planungen,

    Maßnahmen und Projekten, zu berücksichtigen.

 

2. Das kommunale Integrationskonzept der Hansestadt Lübeck ist angesichts der

    Komplexität des Themas, als sich entwickelnder und langfristiger Prozess angelegt. Die

    Leit- und Teilziele sind den sich wandelnden Bedingungen anzupassen.

 

3. Um die Leit- und Teilziele des Integrationskonzeptes zu erreichen, sind Maßnahmen

oder Projekte zu entwickeln. Dieser Prozess erfolgt unter Einbindung der ‚Steuerungs-gruppe Integration’ und der zuständigen Fachausschüsse. Die umzusetzenden Maßnahmen oder Projekte werden separat von der Bürgerschaft beschlossen. 

 

4. Die dreimal jährlich tagende ‚Steuerungsgruppe Integration’, unter Federführung des

Senators für Wirtschaft und Soziales, sollte um VertreterInnen aller Fachbereiche

der Verwaltung, sowie um die Kompetenz einer Vertreterin  bzw. eines Vertreters

der Migrationsfachdienste erweitert werden.

 

5. Die Verwaltung wird aufgefordert, zur Sichtbarkeit und Steuerung des Integrations-

    prozesses, ein Integrations-Monitoring auf der Basis der Leit- und Teilziele zu entwickeln.

    Die ‚Stabsstelle Integration’ fertigt im Abstand von zwei Jahren einen indikatorenge-

    stützten, fachbereichsübergreifenden Integrationsbericht für die Bürgerschaft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

 

 

Ö 6.5  
Mietrechtliche Kappungsgrenzenverordnung gem. § 558 Abs. 3 BGB durch das Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01983  
Ö 6.6  
Zwischenbericht 2/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
VO/2014/02037  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/01899  
Ö 7.2  
Soziale Stadt Moisling ? Weiterführende Programmteilnahme 2015 bis 2020 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/01940  
Ö 7.3  
Haushaltssatzung 2015 mit Stellenplanänderungen 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/01995  
Ö 7.4  
Wirtschaftsplan 2015 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2014/02002  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014
VO/2014/02024  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 04.11.2014
VO/2014/02035  
Ö 9.2  
Schuleingangsuntersuchungen    
Ö 9.3  
Fortführung und Weiterentwicklung der Wohnberatung "Wohnen im Alter" in der Hansestadt Lübeck    
Ö 9.4  
Planungen zum Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft für Menschen im Asylverfahren in Kücknitz    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Anfrage von BM Heidi Menorca: Schriftlicher Bericht der Heimaufsicht (FB 3)
VO/2014/02050  
Ö 10.2  
Anfrage von AM Antje Jansen: Projekt Sozialgärten
VO/2014/02029  
Ö 11  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 09.09.2014 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Wirtschaftliche Situation der SIE - mündlicher Sachstandsbericht Frau Roggensack-      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse