Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Vorbereitungen und Auswirkungen des G7-Außenministertreffens in Lübeck
VO/2014/02196  
Ö 3.2.2  
Polizeieinsatz bei Privatparty
VO/2014/02201  
Ö 3.2.3  
Anfragen Herr Zahn / Frau Stockfisch - Stelleneinsparungen bei Polizei und Wasserschutzpolizei    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.11.2014
SI/2014/381  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Krebsrisiko bei der Berufsfeuerwehr    
Ö 5.2.2  
Geschwindigkeitsmessung Kronsforder Landstraße    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Plastiktütenfreies Lübeck (Antrag der Fraktion Die Linke Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091))
VO/2014/02203  
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 7.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2014/02207  
    VORLAGE
    Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Beri

Beschlussvorschlag

Die Konzepte "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung 'Lübeck 2030'", "Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012" sowie "Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013" werden als vorbereitende Arbeiten zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans begrüßt und als Berichte ohne Bindungswirkung zur Kenntnis genommen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Konzept "Lübeck 2030" anhand des Prüfkatalogs der "Arbeitsgruppe Nachhaltige Stadtentwicklung der Zukunftswerkstatt 'Ein leises und Klimafreundliches Lübeck'" sowie der Nachhaltigkeitskriterien der Bundesregierung zu überarbeiten und um eine Darstellung des Flächenbedarfs für die Hafenentwicklung zu ergänzen.

Das überarbeitete und ergänzte Konzept "Lübeck 2030" wird den Gremien erneut zur Beratung vorgelegt und fließt in die förmlichen Verfahren (Prüfungen, Bürgerbeteiligungen, etc.) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans ein.

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu

Der Ausschuss stimmt der Vertagung unter Beachtung des Vorschlags von Herrn Senator Möller bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
    Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der genannten TOP bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3.1 - zurückgestellt
   
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3.1 - abgelehnt
    Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei 4 - Jastimmen, 9 - Neinstimmen und 1 - Stimmenthaltung
mehrheitlich ab.

 

Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck" (Der Bericht mit den Anlagen ist in Allris abrufbar. Jeweils ein gedrucktes Exemplar nebst Anlagen liegt bei den Fraktionen aus.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01943  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Entfernung umgestürzte Erle    
Ö 9.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Radweg Roeckstraße    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Martens - Baumfällungen Stadtwald    
Ö 9.4  
Anfrage Herr Möller - Kfz-Zulassung Stadtteilbüros    
Ö 9.5  
Verschiedenes Herr Röttger - Landwege/Ringstedtenhof    
Ö 9.6  
Verschiedenes Frau Wind-Olßon - Themen Polizeibeirat nichtöffentlich    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.11.2014      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (vertagt USO 18.11.2014)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Röttger - Teilnahme von stellvertretenden Ausschussmitgliedern am nichtöffentlichen Teil      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse