Auszug - Verschiedenes Frau Wind-Olßon - Themen Polizeibeirat nichtöffentlich  

13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
TOP: Ö 9.6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Frau Wind-Olßon findet es unglücklich, einige Themen des Polizeibeirats öffentlich zu behandeln

Frau Wind-Olßon findet es unglücklich, einige Themen des Polizeibeirats öffentlich zu behandeln. Kundige Personen könnten womöglich aus einigen Aussagen Rückschlüsse auf etwaige Beteiligte ziehen. Herr Senator Möller merkt an, dass der Polizeibeirat gemäß Beschlussfassung öffentlich zu tagen habe. Die Polizei achte außerdem bei ihren Aussagen darauf, was sie öffentlich preisgeben könne und was nicht.

 

Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.