Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Vorbereitungen und Auswirkungen des G7-Außenministertreffens in Lübeck
VO/2014/02196  
Ö 3.2.2  
Polizeieinsatz bei Privatparty
VO/2014/02201  
    VORLAGE
    In der Nacht von Freitag, 26

Beschlussvorschlag

In der Nacht von Freitag, 26.09.2014, auf Samstag, 27.09.2014, kam es gegen 2:30 Uhr zu einem Polizeigroßeinsatz bei einer privat veranstalteten Feier im Lübecker Stadtteil St. Lorenz Nord.

 

1. Wie kam es zu dem Einsatz der Polizei? Was war der Grund für den Einsatz?

2. Wie war der Verlauf des Polizeieinsatzes?

3. Wie viele Polizisten waren mit welcher Ausstattung bei diesem Einsatz?
4. Wie viele Hunde waren im Einsatz?

5. Wie lange dauerte der Einsatz?

6. Kam es zu Personalienfeststellungen? Wenn ja bei wie vielen Personen?

7. Gab es Festnahmen? Wenn ja, aus welchem Grund? Wie viele Personen wurden festgenommen?

8. Gab es Verletzte während des Einsatzes? Wenn ja, wodurch entstanden die Verletzungen? Wie viele Personen wurden verletzt?

9. Wie teuer war der Einsatz?

10.Wie wurde nach dem Einsatz weiter verfahren?

11. Gab es in den vergangenen Jahren vergleichbare Einsätze bei privaten Feiern in Lübeck?

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt Kenntnis

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.2.3  
Anfragen Herr Zahn / Frau Stockfisch - Stelleneinsparungen bei Polizei und Wasserschutzpolizei    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.11.2014
SI/2014/381  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Krebsrisiko bei der Berufsfeuerwehr    
Ö 5.2.2  
Geschwindigkeitsmessung Kronsforder Landstraße    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Plastiktütenfreies Lübeck (Antrag der Fraktion Die Linke Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091))
VO/2014/02203  
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 7.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2014/02207  
Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck" (Der Bericht mit den Anlagen ist in Allris abrufbar. Jeweils ein gedrucktes Exemplar nebst Anlagen liegt bei den Fraktionen aus.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01943  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Entfernung umgestürzte Erle    
Ö 9.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Radweg Roeckstraße    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Martens - Baumfällungen Stadtwald    
Ö 9.4  
Anfrage Herr Möller - Kfz-Zulassung Stadtteilbüros    
Ö 9.5  
Verschiedenes Herr Röttger - Landwege/Ringstedtenhof    
Ö 9.6  
Verschiedenes Frau Wind-Olßon - Themen Polizeibeirat nichtöffentlich    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.11.2014      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (vertagt USO 18.11.2014)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Röttger - Teilnahme von stellvertretenden Ausschussmitgliedern am nichtöffentlichen Teil      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse