Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Vorbereitungen und Auswirkungen des G7-Außenministertreffens in Lübeck
VO/2014/02196  
Ö 3.2.2  
Polizeieinsatz bei Privatparty
VO/2014/02201  
Ö 3.2.3  
Anfragen Herr Zahn / Frau Stockfisch - Stelleneinsparungen bei Polizei und Wasserschutzpolizei    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.11.2014
SI/2014/381  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Krebsrisiko bei der Berufsfeuerwehr    
Ö 5.2.2  
Geschwindigkeitsmessung Kronsforder Landstraße    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Plastiktütenfreies Lübeck (Antrag der Fraktion Die Linke Sitzung der Bürgerschaft 27. November 2014 (VO 02091))
VO/2014/02203  
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
Ö 7.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 7.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 26.08. und 16.09.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
VO/2014/02207  
Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Thematischer Landschaftsplan "Klimawandel in Lübeck" (Der Bericht mit den Anlagen ist in Allris abrufbar. Jeweils ein gedrucktes Exemplar nebst Anlagen liegt bei den Fraktionen aus.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01943  
    VORLAGE
    Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15

Beschlussvorschlag

Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15.5.2012 beschlossen.

Der vorliegende Entwurf des Landschaftsplans (Text und Pläne) wurde vom Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (UNV) erstellt.

Der konkrete Anlass für diesen Zwischenbericht besteht darin, dass aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom 21.3.2013 das Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 erstellt und der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2014 erstmalig vorgelegt worden ist. In dieses Konzept wurden auch fachliche Inhalte des Landschaftsplanentwurfs „Klimawandel in Lübeck“ integriert. Es war daher anzustreben, der Bürgerschaft auch den Entwurf des Landschaftsplans möglichst zeitnah zur Kenntnis zu geben. In den hier beigefügten Entwurf sind bereits die innerstädtischen Abstimmungsergebnisse aus dem „Lübeck-2030-Prozess übernommen worden.

Die grundsätzliche Notwendigkeit der Landschaftsplanaufstellung ist zusammenfassend im Kapitel 0 des Landschaftsplantextes dargestellt.
 

   
    27.11.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.16 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15.5.2012 beschlossen.

Der vorliegende Entwurf des Landschaftsplans (Text und Pläne) wurde vom Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (UNV) erstellt.

Der konkrete Anlass für diesen Zwischenbericht besteht darin, dass aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom 21.3.2013 das Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 erstellt und der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2014 erstmalig vorgelegt worden ist. In dieses Konzept wurden auch fachliche Inhalte des Landschaftsplanentwurfs „Klimawandel in Lübeck“ integriert. Es war daher anzustreben, der Bürgerschaft auch den Entwurf des Landschaftsplans möglichst zeitnah zur Kenntnis zu geben. In den hier beigefügten Entwurf sind bereits die innerstädtischen Abstimmungsergebnisse aus dem „Lübeck-2030-Prozess übernommen worden.

Die grundsätzliche Notwendigkeit der Landschaftsplanaufstellung ist zusammenfassend im Kapitel 0 des Landschaftsplantextes dargestellt.
 

 

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Abstimmungsergebnis über den Vertagungsantrag:

Einstimmige Annahme

 

 

   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    29.01.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Bericht:

Bericht:

Die Aufstellung und öffentliche Auslegung des thematischen Landschaftsplans „Klimawandel in Lübeck“ wurde durch den damaligen Umweltausschuss am 15.5.2012 beschlossen.

Der vorliegende Entwurf des Landschaftsplans (Text und Pläne) wurde vom Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz (UNV) erstellt.

Der konkrete Anlass für diesen Zwischenbericht besteht darin, dass aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses vom 21.3.2013 das Konzept Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030 erstellt und der Bürgerschaft in der Juni-Sitzung 2014 erstmalig vorgelegt worden ist. In dieses Konzept wurden auch fachliche Inhalte des Landschaftsplanentwurfs „Klimawandel in Lübeck“ integriert. Es war daher anzustreben, der Bürgerschaft auch den Entwurf des Landschaftsplans möglichst zeitnah zur Kenntnis zu geben. In den hier beigefügten Entwurf sind bereits die innerstädtischen Abstimmungsergebnisse aus dem „Lübeck-2030-Prozess übernommen worden.

Die grundsätzliche Notwendigkeit der Landschaftsplanaufstellung ist zusammenfassend im Kapitel 0 des Landschaftsplantextes dargestellt.

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Entfernung umgestürzte Erle    
Ö 9.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Radweg Roeckstraße    
Ö 9.3  
Anfrage Herr Martens - Baumfällungen Stadtwald    
Ö 9.4  
Anfrage Herr Möller - Kfz-Zulassung Stadtteilbüros    
Ö 9.5  
Verschiedenes Herr Röttger - Landwege/Ringstedtenhof    
Ö 9.6  
Verschiedenes Frau Wind-Olßon - Themen Polizeibeirat nichtöffentlich    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.11.2014      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     Oberbodenlager Travemünder Landstraße (vertagt USO 18.11.2014)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Röttger - Teilnahme von stellvertretenden Ausschussmitgliedern am nichtöffentlichen Teil      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse