Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:37 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014
SI/2014/284  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzung der Bürgerschaft im September; hier: Terminverschiebung des Hauptausschusses (Herr Lindenau)    
Ö 3.2  
Anfrage von Hauptausschussmitglied M.Akyurt und S.Mählenhoff: Fragen zu einer möglichen Klage gegen die Planfeststellung Januar 2013 für die Deponie Schönberg/Ihlenberg (Zurückgestellt am 25.03.14.)
VO/2014/01273  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Bruno Böhm-Verwaltungsgebäude Katharinenstraße (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 25.03. umgeteilt.)
VO/2014/01495  
Ö 3.3.1  
Antwort auf eine Anfrage betr. Verwaltungsgebäude Katharinenstraße (Sen. Boden) (Die Antwort liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)
VO/2014/01501  
Ö 3.4  
Anfrage von Herrn Lötsch betr. Investitiionsvorhaben IBG in Dänischburg    
Ö 3.5  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren gegen Beamte der Berufsfeuerwehr    
Ö 3.6  
Anfrage von Herrn Zander betr. Erneuerung der Pflasterung an der Obertrave    
Ö 3.7  
Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Straßenbelag in der Breite Straße    
Ö 3.8  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Bündelung der Nachmittagsbetreuung in Kitas und Schulen    
Ö 3.9  
Anfrage von Herrn Rathcke betr. Wiederbesetzung der Stelle der Geschäftsführung der LTM    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Betrauungsakt und Direktvergabe der Hansestadt Lübeck an die Stadtverkehr Lübeck GmbH und die Lübeck-Travemünder Verkehrsgesellschaft mbH über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Erbringung des öffentlichen Personennahverkehrs (Linienbusverkehr) und des Fährverkehrs (Priwallfähre) im Gebiet der "Region Lübeck" (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01377  
Ö 4.2  
Umfirmierung der Stadtwerke Lübeck Netz GmbH in Netz Lübeck GmbH (Der Bericht liegt jetzt vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01504  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01428  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.
   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
     
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt.

             

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.11 - zurückgestellt
    Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

Dieser TO-Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt.

 

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

 

   
    08.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
     
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung
einstimmig vertagt.

   
    06.05.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bis

Vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig
bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

             

   
    10.06.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    26.06.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck gibt sich als Leitlinie guter Unternehmensführung den Lübecker Public Corporate Governance Kodex (Anlage 2).
  2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker PCGK in den Eigengesellschaften der Hansestadt Lübeck umzusetzen, in den Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck auf eine Umsetzung hinzuwirken und Regelungen für eine sinngemäße Anwendung der Inhalte des PCGK in den städtischen Sondervermögen Kurbetrieb Travemünde, Entsorgungsbetriebe Lübeck, Lübecker Schwimmbäder und SeniorInnenEinrichtungen zu entwickeln. Erforderliche Anpassungen der Hauptsatzung sind ins Verfahren zu geben.

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

Ö 5.2  
3. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (3. RNVP) (Zurückgestellt am 25.03.14.)
Enthält Anlagen
VO/2014/01389  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende zugunsten der HL
Enthält Anlagen
VO/2014/01230  
Ö 5.4  
Pilotprojekt "Energetische Stadtsanierung" Lübeck Moisling
Enthält Anlagen
VO/2014/01356  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag der Ausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff betr. Hansetag in Lübeck - Solidarität mit verfolgten Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Hansestädten
VO/2014/01487  
Ö 7.2  
Austauschantrag der Hauptausschussmitglieder M. Akyurt und S. Mählenhoff zu VO/2014/01488 betr. StadtbildpflegerIn: Unverzügliche Wiederbesetzung zu Oktober 2014
VO/2014/01525  
Ö 8  
Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.03.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11.1     Anfrage von Herrn Lindenau betr. Planung Neubau Gerätehaus der FF Lübeck-Kücknitz      
N 11.2     Anfrage von Frau Mählenhoff betr. Verkauf des Grundstücks Fliegerweg 5-7 und Erschließungskosten      
N 11.3     Anfrage von Herrn Lötsch betr. Koordinierung von Spendenannahmen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.2     SeniorInnenEinrichtungen der HL: Abweichungen beim vorläufigen Jahresergebnis 2013 (Der Bericht liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrags zur Erneuerung der Einsatzleitstellentechnik bei der Feuerwehr der Hansestadt Lübeck      
N 13.2     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleis 4 im Konstinbahnhof (5.691)      
N 13.3     Beginn der Ausschreibung Flächenbefestigung Seitenrampe Anleger 7 am Skandinavienkai (5.691)      
N 13.4     Vergabe eines Planungsauftrages zur Erarbeitung einer Objekt-bezogenen Schadensanalyse (OSA) für die Hüxtertorbrücke (BW Nr. 7) (5.660)      
N 13.5     Beginn der Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Sanierung der Westfassade Koberg Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Mauerarbeiten      
N 13.6     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Sanierung der Westfassade Koberg, Heiligen-Geist-Hospital, Koberg 2, 23552 Lübeck      
N 13.7     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR - Umnutzung städt. Untersuchungsamt zum Verwaltungsstandort Katharinenstr. 35, 23554 Lübeck      
N 13.8     Straßensanierungen 2014 im nachgeordneten Gemeindestraßennetz (5.660) (Anlage liegt vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse