Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.03.2013
SI/2013/070  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)
Enthält Anlagen
VO/2013/00395  
    VORLAGE
    Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde

Beschlussvorschlag

Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde

 

 

   
    15.04.2013 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.             

   
    12.08.2013 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anlass:

 

Der Ausschuss nimmt den

Der Ausschuss nimmt den Antrag

des AM Hundertmark einstimmig an.

 

Der Ausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    13.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - geändert beschlossen
    Der Bürgermeister wird aufgefordert, seine rechtlichen Möglichkeiten gegen die sogenannten X-Schienentrassen-Varianten und für die Durchführung des Stresstests auf der Bestandstrasse im Lübecker Gebiet auszuschöpfen

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

in der Fassung der Empfehlung

des Wirtschaftsausschusses

zur Kenntnis.

   
    29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde

Anforderung einer Stellungnahme durch die Landesplanungsbehörde

 

 

 

BM Quirder beantragt Abstimmung in der Fassung des Hauptausschusses und des Wirtschaftsausschusses

BM Quirder beantragt Kenntnisnahme in der Fassung des Hauptausschusses und des Wirtschaftsausschusses.

 

Abstimmungsergebnis:

Kenntnisnahme

Ö 4.2.2  
Mdl. Bericht: Umgestaltung Untertrave/ Vorfeld Holstentorpassage    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Bericht über die teilweise Sperrung der Stadtschule Travemünde für den Schulunterricht    
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg (Rücküberwiesen aus Bürgerschaft 28.02.2013 zur Beratung im Bauausschuss. Anschließend erneute Beratung und Beschlussfassung durch die Bürgerschaft, voraussichtlich in der Sitzung am 21.03.2013.)
Enthält Anlagen
VO/2013/00447  
Ö 5.3.2  
"Schriftlicher Bericht über den Spielplatz Böckmannweg", Antrag von Herrn Pluschkell
Enthält Anlagen
VO/2013/00382  
Ö 5.3.3  
Bus-Terminal für Reise- und Fern-Linienbusse; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 (abschließend an den Bauausschuss überwiesen, Sitzung der Bürgerschaft am 28.02.2013)
VO/2013/00500  
Ö 5.3.4  
Winderbedingte Straßenschäden; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013
VO/2013/00502  
Ö 5.3.5  
Werbekonzept für den öffentlichen Straßenraum; Auftrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013
VO/2013/00501  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.03.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages, durch den das Volumen des Gesamtauftrages über 10% steigt Erweiterung Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Str., Gewerk: Außenanlagen      
N 8.2     Beginn der Ausschreibung für die automatische Lok- und Wagennummernerkennungsanlage für die Hafenbahn (5.691)      
N 8.3     Beginn der Ausschreibung Erneuerung Gleise 5 und 6 im Bahnhof Lübeck-Skandinavienkai (5.691)      
N 8.4     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,- EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages, durch den das Volumen des Gesamtauftrages über 10% steigt Reparatur Sporthalle Am Krümmling      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 10.1     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR Sanierung des Dachtragwerkes der Albert-Schweizer-Schule      
N 10.2     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000 ?, Deckensanierung ehem. A.-H.-Franke-Schule für Gewerbeschule Nahrung und Gastronomie, Schildstr. 6 - 8      
N 10.3     Vergabe des Planungsauftrages für Medienverlegung zum Ersatz-neubau der Possehlbrücke (5.660)      
N 10.4     Vergabe des Auftrages zur Objekt- und Tragwerksplanung für den Abbruch und Ersatzneubau der Straßenbrücke Reecke (5.660)      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse