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Vorlage - VO/2013/00447  

Betreff: Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Bernd SaxeBezüglich:
VO/2013/00222
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thedens, Inga
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Vorberatung
18.03.2013 
Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
15.04.2013 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
20131028123539
Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 24

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 24.01.2013 (Anlage 2) zur Kenntnis und stimmt dieser zu.

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

 

5.660 Stadtgrün und Verkehr

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  Art. 17 GG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

Die Eheleute XXX beantragen mit Schreiben vom 15

Begründung

Die Eheleute XXX beantragen mit Schreiben vom 15.01.2013 den Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg.

Gem. Art. 17 GG haben die Petenten einen Befassungs- und Unterrichtungsanspruch. Daher hat sich die Bürgerschaft mit der Angelegenheit zu befassen und eine Meinungsbildung herbeizuführen.

 

Anlage 1: Petition gem

Anlagen

Anlage 1: Petition gem. Art. 17 GG

Anlage 2: Stellungnahme des Bereichs Stadtgrün und Verkehr vom 24.01.2013

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20131028123539 (78 KB)    
Stammbaum:
VO/2013/00222   Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2013/00447   Petition gem. Art. 17 GG-Antrag auf Erhalt des Spielplatzes Böckmannweg   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich