Tagesordnung - 31. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 17.01.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der VHS
Ort: VHS Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2008 - 2013)
Enthält Anlagen
VO/2012/00044  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Umwandlung der drei Grund- und Regionalschulen in Grund- und Gemeinschaftsschulen    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Akustische Maßnahmen an Schulen    
Ö 3.2  
Anfrage von Herrn Nevermann zur Sporthalle Schule am Meer    
Ö 3.3  
Anfrage von Herrn Krause zum Sportplatz Palinger Weg    
Ö 3.4  
Anfrage von Frau Friedrichsen zur Bildungsberatung für ausländische SchülerInnen    
Ö 4  
Neuorganisation der Hausmeisterdienste (Bereits in der Sitzung am 15.11.12 unter TOP 12 behandelt)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2013
Enthält Anlagen
VO/2012/00048  
Ö 5.2  
Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2012/00041  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

1.    Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.    Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

Erstattung von Straßenreinigungsgebühren(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen(Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur Sportlerehrungsind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

   
    17.01.2013 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1.   Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.   Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen

Der Ausschuss empfiehlt dem Finanz- und Personalausschuss, dem Hauptausschuss und der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

             

   
    06.02.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.    Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

Erstattung von Straßenreinigungsgebühren(Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen(Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur Sportlerehrungsind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gem. Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
 

   
    26.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
 

2.   Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.02.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck beschließt Sportförderrichtlinien (Anlage 1).
     
  2. Die bisherigen Regelungen zu „Sport gegen Gewalt“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1995 zu TOP 10.2, Ziffer 4 (Drucksache Nr. 882),

„Erstattung von Straßenreinigungsgebühren“ (Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.1989 zu TOP 9.15 (Drucksache Nr. 2559) und

„Zuschüsse hauptamtliche ÜbungsleiterInnen“ (Verwaltungsfestsetzung aus dem Jahr 1964) werden aufgehoben.

Die Bestimmungen zur „Sportlerehrung“ sind enthalten und ersetzen die vormaligen Regelungen (Beschluss des Senats vom 20.12.1978 zu TOP 10).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:              52

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:              0

Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Sachstand Sportentwicklungsplanung
VO/2012/00060  
Ö 6.2  
Absentismus
VO/2012/00058  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft; hier: Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" betr. Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (BÜ 30.08.12, TOP 8.1, Drs. Nr. 983)
VO/2012/00047  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Engagement der Bundeswehr an Schulen    
N 10     Niederschriften      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse