Auszug - Engagement der Bundeswehr an Schulen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Auf die Frage von Frau Friedrichsen, wie mit Werbeauftritten der Bundeswehr an Schulen umgegangen werde, teilt Herr Dreier mit, dass ihm für die Hansestadt Lübeck kein aktueller Fall bekannt sei. Die Aufklärung über die Institution Bundeswehr sei jedoch im Rahmen des WiPo-Unterrichts zulässig und auch üblich.
Frau Senatorin Borns weist darauf hin, dass diese Thematik im Zuständigkeitsbereich der Schulen liegt und eine Mitwirkungsmöglichkeit für Eltern im Rahmen der Schulkonferenzen bestehe.
An der weiteren Erörterung der Angelegenheit beteiligen sich Frau Schmittner, Herr Voht, Frau Friedrichsen und Herr Luetkens.
Der Ausschuss nimmt die Wortmeldungen zur Kenntnis.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden ergibt sich, dass keine Mitteilungen und Anfragen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gestellt werden. Damit entfällt die Behandlung der Tagesordnungspunkte 10 bis 15. Der Vorsitzende schließt um 17.05 Uhr die Sitzung.