Vorlage - 2021/10558-12-01  

Betreff: ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2021/10558-12
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Entscheidung
09.01.2023 
35. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Im ersten Satz bitte das Wort ‘bindendes’ streichen. Und den zweiten Satz wie folgt umformulieren: ‘Bei der Erstellung der Auswahlkriterien sind unter anderem folgende Kriterien zu berücksichtigen:’ statt ‘Zu berücksichtigende Kriterien sind:’



 

Begründung

Die Formulierung der Fraktion 21 wird als abschließende Aufzählung der Kriterien verstanden. Bei der Aufzählung der Kriterien sollte es sich aber vielmehr um Beispiele handeln, um hier auch noch eine gewisse Flexibilität  zu ermöglichen.


 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10558   Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2021/10558-01   ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2021/10558-02   BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10558-04   Änderungsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
VO/2021/10558-05   AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2021/10558-06   CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2021/10558-06-01   Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
VO/2021/10558-07   AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD) - Antrag zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2021/10558-08   InterfraktionellerAntrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
2021/10558-08-01   AT von CDU + SPD zu: Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   interfraktioneller Antrag
VO/2021/10558-09   Änderungsantrag: AM Ulrich Pluschkell (SPD) + Christopher Lötsch (CDU)   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2021/10558-10   Änderungsantrag des AM David Jenniches (AfD): Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)   Antrag der AfD-Fraktion
VO/2021/10558-11   Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der SPD Fraktion   interfraktioneller Antrag
2021/10558-11-01   Christopher Lötsch (CDU) + Sabine Haltern (SPD): Änderungsantrag Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2021/10558-12   Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen   Geschäftsstelle der Fraktion 21   Antrag der Fraktion 21
2021/10558-12-01   ÄA des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558-12 Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe-und Industrieflächen   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag eines Ausschussmitgliedes