Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 15.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025
SI/2025/805  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Ausschusssitzung am 16.09.2025    
Ö 3.1.2  
Mitteilung zur AG FEU    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Wechsel der Bereichsleitung - 3.390 Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.3  
Mündlicher Bericht zur Umsetzung des Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck zu Vorlage VO/2023/12406    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage: AM Frank Zahn zum unsachgemäßen Umgang mit "Gelben Säcken".
VO/2025/14251-01  
Ö 3.3.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Frank Zahn: Strandnutzung durch Auszubildende der Feuerwehrakademie
VO/2025/14252-01  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Katja Mentz (GAL): Schutz von Polizei und Community vor queerfeindlichen Hasskampagnen
VO/2025/14368  
Ö 3.4.2  
AM Katja Mentz (GAL): Regelung für Straßenumzüge des Lübecker Volksfestes u.ä.
Enthält Anlagen
VO/2025/14373  
Ö 3.4.3  
AM Jochen Mauritz (CDU) - Anfrage zu: AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität
VO/2025/14226-02  
Ö 3.4.4  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur VO/2025/13874-01 - Zivile Verteidigung    
Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage AM Zahn: Sachstand zur Auszahlung der Ehrenamtspauschale    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufbau und Aufgaben der Klimaleitstelle (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14377  
Ö 4.2  
Treibhausgasneutrale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14197  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausgleichsflächen für Lübeck auffindbar machen
VO/2025/14329  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Mündliche Mitteilung AM Zahn - Rückmeldung zur Überlassung von Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 9.2  
Mündliche Mitteilungen bezüglich der AG FEU    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse