Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 16.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Johaniter Unfallhilfe
Ort: Bei der Gasanstalt 12, 23560 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025
SI/2025/778  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Grundsicherung -    
Ö 3.1.2  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Wohngeldbehörde -    
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller, Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig Holstein
VO/2025/14463  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Prüß: Einsparungen beim Jobcenter
Enthält Anlagen
VO/2025/14216  
Ö 3.4  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfungen von Pflegeheimen
VO/2025/14481  
Ö 3.5  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2025/14509  
Ö 3.6  
AM Heiner Popken (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung und Ausgestaltung der Leistungsangebote nach SGB IX im Hinblick auf den Sicherstellungsauftrag (§ 95 SGB) seit dem 1.1.2020 in Lübeck
VO/2025/14524  
Ö 3.7  
Präsentation Stand präventive Hausbesuche für Senior:innen    
Ö 3.8  
Anfrage Frau Siegenbrink: Haushalt 2026    
Ö 3.9  
Information vom Bereich Gesundheitsamt zur Frauensuchtberatungsstelle    
Ö 3.10  
Inforamtion vom Bereich Gesundheitsamt zum Tag der seelischen Gesundheit    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.    
Ö 4.2  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 4.3  
Integrationsorientierte Zuweisungen Modellkommune GKS HL    
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 4.5  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 4.6  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz
VO/2025/14311-01  
Ö 4.7  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 4.8  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sitzungstermine 2026    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25 (340 KB)