Auszug - Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Grundsicherung -  

Frau Claus berichtet, dass die Maßnahmen zur Gegensteuerung abgearbeitet werden und einige Erfolge zu verzeichnen sind, wie z.B. dass der Onlineantrag jetzt möglich ist. Dennoch ist die Lage nach wie vor schwierig.

Herr Dr. Grohmann erfragt, ob denn für diesen Bereich durch den Bürgermeister auch alle tarifrechtlich möglichen finanziellen Anreize ausgeschöpft werden.

Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass keine übertariflichen Zahlungen erfolgen.

Frau Siegenbrink informiert, dass dieses nicht unkompliziert umgesetzt werden kann und verweist auf die Darstellung von Frau Phillip im Hauptausschuss.

Weiter sprechen Frau Odendahl, Herr Speckmann und Herr Kröger.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.