| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025 |
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SI/2025/794 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck |
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| Ö 3.1.1 |
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Sachstand „Entwicklung der Gewerbegebiete“ (mündlich durch KWL) |
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| Ö 3.1.2 |
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Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde (mündlich durch Frau Kempke) |
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| Ö 3.2 |
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Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung |
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| Ö 3.3 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.4 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.4.1 |
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AM Carsten Biehlig: Pkw-Parken am Kletterwald |
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VO/2025/14284 |
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| Ö 3.4.2 |
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Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Touristische Eingangssituation an den Bahnhöfen der HL (mündlich durch Herrn Puschaddel) |
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| Ö 3.4.3 |
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Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Fortsetzung des Projektes "Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Puschaddel) |
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| Ö 3.4.4 |
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Mündliche Anfrage des AM Simon: Fragen zur Liegewiese (Grünstrand) (mündlich durch Herrn Simon) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde |
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2024/13703-01-01 |
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| Ö 4.2 |
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Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Hinweis: Der Bauausschuss hat den Bericht auf Grund offener Fragen vertagt.) |
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VO/2025/14173 |
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| Ö 4.3 |
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Quartalsbericht I / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2025/14260 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025) |
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VO/2024/13776 |
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| Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2025/14056 |
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| Ö 5.3 |
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Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt |
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VO/2025/14223 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.
Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025) |
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VO/2021/10558-12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.3.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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22.08.2022 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt mehrheitlich, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 3 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.11.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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09.01.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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13.02.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Der TOP wurde bei Eintritt in die Tagesordnung vertagt. |
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13.03.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Überweisung bis zum Vorliegen des Konzeptes der KWL GmbH zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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19.05.2025 - Bauausschuss |
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Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Antrag: Für die Vergabe/Vermarktung von Gewerbe- und Industrieflächen durch die Stadt und die von ihr beauftragten Gesellschaften wird ein bindendes Punktesystem (Kriterien-Katalog) etabliert. Zu berücksichtigende Kriterien sind: a) Beitrag zu Biodiversität und Klimaschutz b) Flächensparendes und nachhaltiges Bauen sowie Nutzungseffizienz der Flächen c) Qualität und Anzahl der geplanten Arbeits- und Ausbildungsplätze d) Förderung von Gleichstellung, Inklusion, Integration älterer Arbeitnehmer e) Betriebswirtschaftliche und fiskalische Prognose f) Zugehörigkeit zu einem Cluster/Innovatives Unternehmen g) Erhalt und Weiterentwicklung der Bestandsunternehmen h) Förderung des Handwerks und regionaler Versorger i) Einbindung von innovativen Mobilitätskonzepten (bspw. ÖPNV-Anbindung, Carsharing, Elektromobilität, Radverkehr, etc.) j) Kaufpreis Neben dem Vergabegegenstand müssen die inhaltlichen Auswahlkriterien, auf deren Basis die Vergabeentscheidung selbst erfolgt, sowie der Berechnungsmodus mit der jeweiligen Gewichtung der einzelnen Kriterien der Politik gegenüber offen gelegt und inhaltlich nachvollziehbar begründet werden. Die Verwaltung legt der Bürgerschaft bis September 2022 einen Vorschlag für die genaue Ausgestaltung und die prozentuale Gewichtung der Kriterien zur Abstimmung vor.
Der Bauausschuss beschließt, den Antrag als erledigt zu betrachten.
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18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Ausschuss hat den Überweisungsauftrag bei Eintritt in die Tagesordnung auf Grund der vorliegenden Beschlussvorlage unter TOP 5.1. einstimmig als erledigt betrachtet und nimmt diesen ohne Votum zur Kenntnis. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck (Überwiesen in den WiA/KBT zur abschließenden Beratung.) |
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VO/2025/14240 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink |
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| N 13.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg |
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| N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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