Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mi, 18.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung
Anlage 2 - Fehmarnbelt Days
Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung
Anlage 4 - Vergabematrix

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025
SI/2025/794  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sachstand „Entwicklung der Gewerbegebiete“ (mündlich durch KWL)    
Ö 3.1.2  
Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde (mündlich durch Frau Kempke)    
Ö 3.2  
Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Carsten Biehlig: Pkw-Parken am Kletterwald
VO/2025/14284  
Ö 3.4.2  
Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Touristische Eingangssituation an den Bahnhöfen der HL (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 3.4.3  
Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Fortsetzung des Projektes "Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 3.4.4  
Mündliche Anfrage des AM Simon: Fragen zur Liegewiese (Grünstrand) (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 4.2  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Hinweis: Der Bauausschuss hat den Bericht auf Grund offener Fragen vertagt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 4.3  
Quartalsbericht I / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14260  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 5.3  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

   
    02.06.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    10.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1.                Die Bürgerschaft befürwortet die Fortführung des Regionalmanagements im HanseBelt in einer dritten Förderphase ab 2024.

 

  1.                Die Bürgerschaft beschließt vorbehaltlich der Bereitstellung der erforderlichen Mittel im Haushaltplan 2026 ff. die finanzielle Beteiligung der Hansestadt Lübeck an der dritten Förderphase des Regionalmanagement im HanseBelt für den Zeitraum bis 2027. Die jährliche finanzielle Beteiligung beträgt 3,6 % des Gesamtbudgets (ca. 13.000,00 EUR pro Jahr).

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck (Überwiesen in den WiA/KBT zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14240  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 6 2 öffentlich Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH (350 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung (3432 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2 - Fehmarnbelt Days (3236 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung (1555 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage 4 - Vergabematrix (1707 KB)