Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mi, 18.06.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung
Anlage 2 - Fehmarnbelt Days
Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung
Anlage 4 - Vergabematrix

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025

SI/2025/794

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck

Ö 3.1.1

Sachstand Entwicklung der Gewerbegebiete (mündlich durch KWL)

Ö 3.1.2

Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde (mündlich durch Frau Kempke)

Ö 3.2

Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung

Ö 3.3

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.4

Neue Anfragen

Ö 3.4.1

AM Carsten Biehlig: Pkw-Parken am Kletterwald

VO/2025/14284

Ö 3.4.2

Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Touristische Eingangssituation an den Bahnhöfen der HL (mündlich durch Herrn Puschaddel)

Ö 3.4.3

Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Fortsetzung des Projektes "Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Puschaddel)

Ö 3.4.4

Mündliche Anfrage des AM Simon: Fragen zur Liegewiese (Grünstrand) (mündlich durch Herrn Simon)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde

2024/13703-01-01

Ö 4.2

Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Hinweis: Der Bauausschuss hat den Bericht auf Grund offener Fragen vertagt.)

VO/2025/14173

Ö 4.3

Quartalsbericht I / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2025/14260

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)

VO/2024/13776

Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2025/14056

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2026 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	4.838.000
	die Aufwendungen	Euro	7.153.000
	die Verlustzuweisung	Euro	2.315.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.510.000
	die Auszahlungen	Euro	1.510.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionen (und Investitions-
	fördermaßnahmen) auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2026 gemäß Anlage festgestellt:

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	4.838.000
	die Aufwendungen	Euro	7.153.000
	die Verlustzuweisung	Euro	2.315.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.510.000
	die Auszahlungen	Euro	1.510.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionen (und Investitions-
	fördermaßnahmen) auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	15
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

09.09.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2026 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	4.838.000
	die Aufwendungen	Euro	7.153.000
	die Verlustzuweisung	Euro	2.315.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.510.000
	die Auszahlungen	Euro	1.510.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionen (und Investitions-
	fördermaßnahmen) auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.

23.09.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2026 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	4.838.000
	die Aufwendungen	Euro	7.153.000
	die Verlustzuweisung	Euro	2.315.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.510.000
	die Auszahlungen	Euro	1.510.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionen (und Investitions-
	fördermaßnahmen) auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Lübecker Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

06.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 5 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung wird durch die Bürgerschaft per Beschluss der Wirtschaftsplan für den Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2026 gemäß Anlage festgestellt :

1.	Es betragen

1.1	Im Erfolgsplan
	die Erträge	Euro	4.838.000
	die Aufwendungen	Euro	7.153.000
	die Verlustzuweisung	Euro	2.315.000

1.2	Im Vermögensplan
	die Einzahlungen	Euro	1.510.000
	die Auszahlungen	Euro	1.510.000

2.	Es werden festgesetzt:

2.1	der Gesamtbetrag der Kredite
	für Investitionen (und Investitions-
	fördermaßnahmen) auf	Euro	0

2.2	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
	ermächtigungen auf	Euro	0

2.3	der Höchstbetrag der
	Kassenkredite auf	Euro	900.000

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.3

Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt

VO/2025/14223

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)

VO/2021/10558-12

Ö 6.2

Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck (Überwiesen in den WiA/KBT zur abschließenden Beratung.)

VO/2025/14240

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink

N 13.2

Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg

N 13.3

Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH (350 KB)
	3	öffentlich	Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung (3432 KB)
	4	öffentlich	Anlage 2 - Fehmarnbelt Days (3236 KB)
	5	öffentlich	Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung (1555 KB)
	6	öffentlich	Anlage 4 - Vergabematrix (1707 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag