Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mi, 18.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH
Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung
Anlage 2 - Fehmarnbelt Days
Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung
Anlage 4 - Vergabematrix

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025
SI/2025/794  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Sachstand „Entwicklung der Gewerbegebiete“ (mündlich durch KWL)    
Ö 3.1.2  
Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde (mündlich durch Frau Kempke)    
Ö 3.2  
Chancen und Auswirkungen der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Carsten Biehlig: Pkw-Parken am Kletterwald
VO/2025/14284  
Ö 3.4.2  
Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Touristische Eingangssituation an den Bahnhöfen der HL (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 3.4.3  
Mündliche Anfrage des AM Puschaddel: Fortsetzung des Projektes "Übergangsweise" (mündlich durch Herrn Puschaddel)    
Ö 3.4.4  
Mündliche Anfrage des AM Simon: Fragen zur Liegewiese (Grünstrand) (mündlich durch Herrn Simon)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht: Barrierefreier Tourismus in Travemünde
2024/13703-01-01  
Ö 4.2  
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde (Hinweis: Der Bauausschuss hat den Bericht auf Grund offener Fragen vertagt.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14173  
Ö 4.3  
Quartalsbericht I / 2025 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14260  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kriterienkatalog zur Vergabe von Gewerbegrundstücken in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)
Enthält Anlagen
VO/2024/13776  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

   
    10.03.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

.

 

   
    12.05.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage auf

die nächste Sitzung zu vertagen.

(10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 4 - Vergabematrix (1707 KB)    
   
    20.05.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Vertagung

der Beratung der Beschlussvorlage einstimmig zu.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - zurückgestellt
   

 

 

   
    18.06.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt mehrheitlich, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    24.06.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Der Hauptausschuss gibt die Beschlussvorschlage

ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.
 

   
    26.06.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Vermarktung und Vergabe von Gewerbegrundstücken, die sich im Eigentum der Hansestadt Lübeck, der KWL GmbH oder der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH befinden, erfolgt auf Grundlage des Kriterienkatalogs zur Vergabe von Gewerbegrundstücken der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Beschlüsse in den Gesellschafterversammlungen der KWL GmbH und der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH zu fassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch 9.2.1 geänderten Fassung

BM Zander stimmt nicht mit ab

 

 

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

40

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14056  
Ö 5.3  
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt
Enthält Anlagen
VO/2025/14223  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschuss/KBT mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT A am 12.05.2025)
VO/2021/10558-12  
Ö 6.2  
Fraktion LINKE & GAL: Vereinshütte für Lübeck (Überwiesen in den WiA/KBT zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14240  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 12.05.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen in der Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Neuasphaltierung der Wochenmarktfläche Am Brink      
N 13.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 6 2 öffentlich Niederschrift Nr. 15 vom 12.05.25 ÖFFENTLICH (350 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage 1 - Aktivitäten FK-Gewinnung (3432 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage 2 - Fehmarnbelt Days (3236 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage 3 - Zweckentfremdungssatzung (1555 KB)    
Anlage 4 6 öffentlich Anlage 4 - Vergabematrix (1707 KB)