| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
|
SI/2025/833 |
|
| Ö 2.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
|
SI/2025/834 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Fortführung Regionalmanagement im HanseBelt |
|
VO/2025/14223 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss |
|
VO/2025/14214 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Rahmenvertrag "Beleuchtungsmasten für die Verkehrswegebeleuchtung"
|
|
VO/2025/14257 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
Grund- und Gemeinschaftsschule Baltic-Schule - Innenhof- und Außenanlagengestaltung sowie Sportplatz Grundschule Baltic-Schule |
|
VO/2025/14222 |
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
|
VO/2024/13125 |
|
| Ö 4.1.1 |
|
|
Bericht zum Antrag "Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus" (VO/2024/13125) |
|
VO/2024/13125-01 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Zwischenbericht Raumplanung IV |
|
VO/2025/14014 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung |
|
VO/2025/14016 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 |
|
VO/2025/13990 |
|
| Ö 5.3.1 |
|
|
Antwort auf Anfrage zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (VO/2025/13990) |
|
VO/2025/13990-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
|
| |
|
| |
|
02.06.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Bericht:
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
07.07.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.6.1 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
21.07.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.2.1 - zurückgestellt |
| |
|
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
15.09.2025 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
| |
|
Anfrage:
Anfrage des Bauausschusses zum Bericht Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025
Haushalt - 2025 Warum werden aus dem Budget Mittel für Bushaltestellen (BHS) bereitgestellt. Werden hier Maßnahmen des Stadtverkehrs aus dem Fuss-Rad-Budget querfinanziert?
- Im Bericht VO/2023/12397 findet sich eine detaillierte Aufschlüsselung über alle geplanten Maßnahmen in 2025:
Bitte ergänzen Sie den vorliegenden Bericht 2024 um genau drei solcher Tabellen: - Eine für die umgesetzten Maßnahmen aus 2024
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2025
- Eine für die geplanten Maßnahmen in 2026
Nur so ist ein sinnvoller Soll-Ist-Vergleich überhaupt möglich. Bitte ergänzen Sie außerdem: Was wurde nicht umgesetzt? In dem vorliegenden Bericht von 2024 tauchen von den geplanten Maßnahmen fast keine auf. Richtlinienkonforme Geh- und Radwege - Welche Rad- und Gehwege wurden seit dem Radentscheid nach ERA- bzw. EFA-Standard instand gesetzt? Im Bericht sollte ausführlich beschrieben werden, bei welchen Maßnahmen nach ERA- bzw. EFA-Standard gearbeitet wurde und welche nur “In Bestand” instand gesetzt wurden.
Befahrbarkeit von Radverkehrsanlagen - Der Bericht geht nur auf den Winterdienst ein. Das “ganzjährig” wird nicht berücksichtigt. Wann und wie werden die Radwege im Herbst gereinigt?
- Was ist mit dem “verstärkten Kontrollieren von Falschparkenden auf Geh-/Radwegen”?
- Wie weit ist die "konsequente Ahndung von Verstößen” durch Ordnungsamt und Polizei?
Mängelmeldung/-beseitigung - Was plant die Verwaltung, um den Engpass bei der Bearbeitung so schnell wie möglich in den Griff zu bekommen?
Sichere Knotenpunkte mit Ampeln - Warum wurde nur eine Kreuzung in 2024 verbessert?
Überfahrten und Einmündungen - Es fehlt eine detaillierte Liste der Übergänge, wo so umgebaut wurde, dass Radwege nun ohne Höhenveränderung weitergeführt werden. Ist diese Maßnahme überhaupt umgesetzt worden?
Radverkehrsführung an Baustellen - Was ist der Stand der Dinge? Wann ist mit dem Leitfaden zu rechnen?
- Warum werden die Beschilderungen durch die Verwaltung bis heute nicht geprüft? Was plant die Verwaltung, dass die Beschilderungen in 2025 korrekt umgesetzt werden?
Radparken - Wo wurden 2024 Lastenräder-Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen ÖPNV-Knotenpunkten wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- An welchen Einkaufszentren wurden 2024 Stellplätze geschaffen? Wenn keine geschaffen wurden, warum?
- Warum sind keine überdachten Abstell- und Schließanlagen in 2024 gebaut worden?
Zweirichtungsradwege - 2024: Die Angabe “mehrfach erfolgt, u.a. Bahnhofsbrücke” ist nicht hilfreich. Warum werden nicht alle Maßnahmen genannt? Wo wurde außer bei der Bahnhofsbrücke etwas verbessert?
- 2025: Warum werden keine konkreten Maßnahmen genannt? Werden die fehlenden roten Einfärbungen in 2025 umgesetzt? Wenn ja: welche? Wenn nein: Warum nicht?
- Wird die Verwaltung in 2025 vermehrt Piktogramme - wie beschlossen - aufbringen? Wenn ja: wo?
Informationen zum Radverkehr - Informationen über Baumaßnahmen werden in der Presse bis heute nur für den MIV bekannt gegeben. Wann werden bei den Bekanntmachungen auch der Radverkehr berücksichtigt?
- Was ist der Stand der Dinge bei der “allgemeinen Aufklärung an Schulen”?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Park & Ride-Parkplatz in Travemünde |
|
VO/2025/14173 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
Anfrage AM Pluschkell: Zielabweichungsverfahren Windenergie-Flächen |
|
VO/2025/14286 |
|
| Ö 6.2.2 |
|
|
Am Christopher Lötsch (CDU): Fußweg am Rande der Netzwiese (Schlutup) |
|
VO/2025/14299 |
|
| Ö 6.2.3 |
|
|
Anfrage des AM Rohlf (CDU): Ausschilderung JVA |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Straßensanierungsverfahren |
|
|
|
| Ö 6.4.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Bebauungsplanverfahren |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
AM Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (Bü90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Verkehrsberuhigung in der Vorderreihe in Travemünde |
|
VO/2025/14285 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Sascha Luetkens: Luftmessungen am Fischereihafen in Travemünde |
|
VO/2025/14282 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2025 |
|
|
|
| N 10.2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2025 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.1.1 |
|
|
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Zander zum Bericht "Marktangemessenheit des Nutzungsentgeltes für die von der LHG betriebenen städtischen Hafenflächen" |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
